04. September 2024 Koalition im Bund Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus Hamburg/Berlin (dpa/lno) - Die FDP hat bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen schlimme Schlappen erlitten. Die Ursache sehen viele in der Regierungsbeteiligung im Bund. In Hamburg wird vor vorschnellen Forderungen gewarnt.
21. Mai 2022 Parteien Janine Wissler will erneut für Linken-Vorsitz kandidieren Berlin Schlechte Wahlergebnisse, Rücktritte, Sexismus- und Missbrauchsvorwürfe: Die Linke steckt in einer tiefen Krise. Die Vorsitzende Janine Wissler sieht aber auch Chancen und will wieder kandidieren.
05. Februar 2022 Pandemie Wieder Demos gegen Corona-Maßnahmen in ganz Deutschland Berlin Erneut protestieren Menschen in ganz Deutschland gegen Corona-Maßnahmen. In vielen Städten gibt es aber auch Widerstand. In Düsseldorf zeigen auch Politiker sogenannten Querdenkern die «rote Karte».
07. Juni 2022 Verfassungsschutzbericht Mehr linke und rechte Extremisten in Deutschland Berlin Der neue Verfassungsschutzbericht bietet wenig Anlass für Optimismus. Die Szene der sogenannten Reichsbürger wächst. Rechtsterroristische Ideologien finden im Netz immer jüngere Anhänger.
09. April 2023 Energie FDP will dauerhafte Entlastung der Stromkunden Berlin Die FDP will einem Positionspapier zufolge die Stromsteuer auf das EU-Minimum absenken. Außerdem sollen Länder und Kommunen einen Beitrag zur Senkung der Strompreise leisten.
30. Dezember 2022 Parteien Trotz Wahlschlappen: Schirdewan sieht Linke auf gutem Weg Berlin Interner Streit und schlechte Ergebnisse bei den Landtagswahlen: In diesem Jahr lief es nicht rund für die Linke. Von einer Neugründung will der Parteichef jedoch nichts wissen.
08. Mai 2024 BKA und LKA Wie werden Politiker in Deutschland geschützt? Berlin Immer wieder werden Politiker auch körperlich attackiert. Verhindern sollen das vor allem speziell ausgebildete Leibwächter von der Polizei, sogenannte Personenschützer. Wie arbeiten sie?
04. Juli 2024 Schengen Weiter deutsche Kontrollen im Grenzland? Bundestag kippt CDU-Antrag Berlin/Apenrade Staus und lange Wartezeiten: Die Kontrollen nach Deutschland im Zuge der EM haben auch in Dänemark Aufsehen erregt. Die CDU/CSU-Fraktion wünscht sich dauerhafte Maßnahmen. Am Donnerstagnachmittag hat der Bundestag das Thema vorerst vom Tisch gefegt. Besonders die Haltung der FDP war mit Spannung erwartet worden.
08. Oktober 2021 Flensburg CDU und FDP erteilen Umweltspur auf Kielseng und Hafendamm eine Absage Flensburg Beide Fraktionen kritisieren die Pläne von Simone Lange scharf. Während die FDP vor einem Verkehrschaos warnt, wirft CDU-Chef Rüstemeier der Oberbürgermeisterin vor, demokratische Beschlüsse zu missachten.
01. September 2024 Wahlen im Osten FDP: Ergebnisse in Sachsen und Thüringen «erschreckend» Kiel (dpa/lno) - Nach den ersten Hochrechnungen kommt die FDP in Sachsen und Thüringen jeweils auf etwa ein Prozent. Der Nord-Landesvorsitzende Kumbartzky fordert politische Antworten auf Populismus und Extremismus.