Koalition im Bund
Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus
Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus
Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus
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Die FDP hat bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen schlimme Schlappen erlitten. Die Ursache sehen viele in der Regierungsbeteiligung im Bund. In Hamburg wird vor vorschnellen Forderungen gewarnt.
Die Hamburger FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen ist lauter werdenden Forderungen aus ihrer Partei nach einer Aufkündigung der Berliner Ampel-Koalition infolge der desaströsen Wahlergebnisse der Liberalen entgegengetreten. «Wer jetzt fordert, die Ampel-Koalition platzen zu lassen, muss auch klar sagen, wie das konkret aussehen soll», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. «Völliger politischer Stillstand über Monate hinweg wäre die Folge.»
Jetzt komme es darauf an, dass die Maßnahmen aus dem Sicherheitspaket durchs Parlament kommen und umgesetzt werden. «Dann kann die CDU in den Ländern unter Beweis stellen, dass sie das umsetzt, was sie im Bund fordert», sagte Jacobsen.
In der FDP waren nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen die Stimmen lauter geworden, die den Fortbestand der Ampel-Koalition infrage stellen. Die Freien Demokraten kamen in Sachsen bei den Zweitstimmen auf 0,9 Prozent und in Thüringen auf 1,1 Prozent.
FDP-Fraktionsvize Jensen stellt Ampel infrage
Auch der Vize-Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Gyde Jensen, gehört zu den Ampel-Zweiflern. «Wir müssen in den nächsten Tagen eine klare Antwort auf die Frage finden, ob unserem Land mit der Ampel-Koalition wirklich noch geholfen ist – oder ob sie am Ende dem Land und unserer Demokratie sogar eher schadet», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Wenn wir die Dinge jetzt weiter schönreden, wäre das nur eine Flucht vor der Realität.»
Unter anderem fordert eine Basisinitiative «Weckruf-Freiheit» in einem offenen Brief: «Herr Lindner: Raus aus der Ampel oder Rücktritt». Darin heißt es weiter: «Die Treue zur Ampel führt zu einem gefährlichen Identitätsverlust der FDP und wird unserer Partei den Todesstoß versetzen.» Parteichef Christian Lindner solle handeln oder Raum für Menschen schaffen, die es tun.
Hinter dem offenen Brief steckt ein ähnlicher Kreis wie hinter der Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Koalition Ende vergangenen Jahres. Bei dieser wurde ein Ausstieg aus dem Regierungsbündnis mit SPD und Grünen knapp abgelehnt. Das Interesse an dem Brief hielt sich zunächst in Grenzen. Bis Dienstagmittag wurde er etwa tausendmal angeschaut.
