13. Juni 2024 Bürokratie Cannabis Clubs: Grasanbau könnte sich verzögern Berlin Mit der Legalisierung von Cannabis war die Euphorie groß. Dutzende Clubs gründeten sich, um gemeinschaftlich Gras anzubauen. Doch die Bürokratie hat den Vereinen einen Dämpfer versetzt.
08. Februar 2024 Nach Kritik Berlinale lädt AfD-Politiker von Eröffnungsgala aus Berlin Eine Einladung für AfD-Politiker zur großen Eröffnungsgala der Berlinale sorgte international für Wirbel. Nun reagiert die Festivalleitung.
17. Februar 2021 Landwirtschaft FDP fordert mehr Praxisnähe in der Agrarpolitik Kiel Die Politik muss die Landwirte enger in Entscheidungsprozesse einbinden, sagt der Agrarpolitiker Kumbartzky.
11. Juni 2019 Politik Ausländerpolitik: Kein Ergebnis bei Verhandlungen Kopenhagen Die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, gab sich am Ende der Verhandlungen mit Parteien des roten Blocks über eine zukünftige Ausländerpolitik wortkarg. Sie nannte die Verhandlungen „schwer“.
03. Februar 2022 Sonntagsfrage ARD-«Deutschlandtrend»: Union zieht deutlich an SPD vorbei Berlin Erstmals seit August 2021 liegen die Sozialdemokraten im ARD-«Deutschlandtrend» wieder hinter der Union. Während die SPD kräftig verliert, steigen CDU und CSU in der Wählergunst.
28. Juni 2017 Asylpolitik Sozialdemokraten wollen Asyllager in Nordafrika errichten Kopenhagen Flüchtlinge und Migranten, die nach Europa kommen, sollen in EU-Lager in Afrika geschickt werden, um dort ihre Asylanträge zu bearbeiten, das meinen die Sozialdemokraten.
23. August 2024 Schuldenbremse Linke zieht gegen Lindner vor Verfassungsgericht Berlin An der Schuldenbremse will die FDP nicht rütteln lassen - auch nicht in Zeiten knapper Kassen. Eine Werbekampagne pro Schuldenbremse bringt jetzt das FDP-geführte Finanzministerium in Bedrängnis.
19. August 2024 Linkspartei Linken-Chefs üben Selbstkritik nach Rückzugsankündigung Berlin Wahlschlappen und Machtkämpfe, die Linke kommt nicht aus der Krise. Zwei Wochen vor den Wahlen im Osten kündigen die Parteivorsitzenden ihren Rückzug an und liefern eine selbstkritische Analyse.
23. April 2023 Parteien FDP-Bundesparteitag grenzt sich vom Kurs der Grünen ab Berlin Drei Tage lang stecken die Liberalen ihr Vorgehen in der Ampel-Koalition ab. Klar wird: Die FDP hadert mit dem Weg des grünen Koalitionspartners beim Klimaschutz.
28. April 2023 Drogen Cannabis-Gesetzentwurf fertig Berlin Die Ampel-Koalition macht einen ersten Schritt zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Gesundheitsminister Lauterbach legt einen Gesetzentwurf vor, der den Besitz und Anbau erlauben soll.