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49-Euro-Ticket am bröckeln: Steigen auch Kreise in Schleswig-Holstein aus?

49-Euro-Ticket am bröckeln: Steigen auch Kreise in Schleswig-Holstein aus?

49-Euro-Ticket am bröckeln: Steigen auch Kreise in Schleswig

Henning Baethge/shz.de
Schleswig-Holstein
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In Stendal bald nicht mehr gültig: Das Deutschlandticket. Foto: Sebastian Gollnow

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Stendal in Sachsen-Anhalt schert als erster Kreis aus dem Deutschlandticket aus. Auch in Schleswig-Holstein befürchtet der Landkreistag Ausstiege. Ist das Projekt bald schon wieder Geschichte?

Nur acht Monate nach seiner Einführung beginnt das bundesweit geltende Deutschlandticket für den öffentlichen Nahverkehr zu bröckeln. Der Kreis Stendal in Sachsen-Anhalt ist der erste, der die 49 Euro teure Fahrkarte ab Anfang nächsten Jahres nicht mehr in Bussen gelten lassen will – und er droht nicht der letzte zu bleiben.

So warnt Schleswig-Holsteins Landkreistagschef Sönke Schulz: „Ohne ein deutliches Signal des Landes wird es auch hier zu entsprechenden Diskussionen kommen.“

In der Debatte geht es einmal mehr um Geld: In Stendal ist der Kreis nicht mehr bereit, 40.000 Euro Zuschuss zu zahlen, um Einnahmeausfälle auszugleichen, die den dortigen Verkehrsbetrieben durch das von Bund und Ländern beschlossene D-Ticket entstehen.

Minister Wissing will nicht mehr die Hälfte für Deutschlandticket zahlen

In Schleswig-Holstein sehen Kreise und Verkehrunternehmen das Ticket zwar noch bis Ende April durch Kompensationszahlungen von Bund und Ländern gesichert. „Doch danach ist die Finanzierung ungeklärt – und es ist den Kreisen nicht zu raten, die finanziellen Lasten zu übernehmen“, sagt Schulz. Er fordert vielmehr Bund und Land auf, wie zugesagt jeweils die Hälfte der entstehenden Einnahmeausfälle auszugleichen.

FDP-Minister Wissing weigert sich bisher allerdings, auch für die nächstes Jahr zu erwartende Kostensteigerung im ÖPNV die Hälfte der Kompensation zu tragen. Deshalb fehlen zum Ärger von Ländern und Kommunen bundesweit rund 400 Millionen Euro für die Fortsetzung des Deutschlandtickets über Ende April hinaus.

„Anwendungsbefehl“ würde ein Ausscheren beim Deutschlandticket verhindern

Schleswig-Holsteins Landkreistagschef Schulz verlangt daher vom Kieler Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen nun einen sogenannten „Anwendungsbefehl“ für das 49-Euro-Ticket. Der soll sicherstellen, dass kein Kreis ausscheren kann – aber auch, dass im Gegenzug das Land den vollen Ausgleich der Mehrkosten garantiert.

Davon will CDU-Minister Madsen allerdings nichts wissen. Er verweist darauf, dass Schleswig-Holstein anders als Sachsen-Anhalt bisher einen gemeinsamen landesweiten Tarif hat, der stets von allen Kreisen mitgetragen wird. „Es ist deshalb nicht davon auszugehen, dass einzelne Regionen Sonderwege beschreiten“, sagt Madsen. Auch gehe er davon aus, dass Bund und Länder sich noch einigen werden.

„Sollten Kreise aussteigen, wäre das Projekt Geschichte“

Beim Branchenverband VDV rechnet man damit, dass auch Stendal das Deutschlandticket wieder akzeptieren wird. „Ich glaube nicht, dass der Beschluss Bestand haben wird“, sagt Paul Hemkentokrax vom VDV Nord. Und wenn doch? „Sollten einzelne Städte, Kreise oder Länder aus dem Ticket aussteigen, wäre das Projekt Geschichte.“

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