Mehr als eine Stunde wurde über unterschiedliche Anträge diskutiert, aber am Ende waren sich alle einig. Vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe in Westdeutschland könnten in der Stadt Flensburg neue Zivilschutzsirenen installiert werden.

Der Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung beschloss am Mittwochabend einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, ein Gesamtkonzept für ein Warnsystem zu entwickeln. Spätestens im Frühjahr 2022 soll hierzu ein Zwischenbericht vorgelegt werden. Der Aufbau des Sirenenwarnsystems könnte Ende 2022 abgeschlossen sein.

Mehrere Anträge

Auf dem Tisch lagen zunächst unterschiedliche Anträge von FDP, SPD sowie CDU und Linken, die SSW-Ratsherr Daniel Dürkop schließlich in ein gemeinsames Papier zusammenfügte, das bei allen Fraktionen Unterstützung fand.

„Zivilschutzsirenen sind nötig. Apps dürfen nicht das einzige Mittel der Wahl sein“, hatte FDP-Vertreter Erik Jäger zuvor betont. Wäre es nach CDU und Linken gegangen, hätte die Stadt Flensburg mit den Planungen für ein „flächendeckendes, wahrnehmbares Sirenenwarnsystem“ umgehend beginnen können. „Wir wollen Nägel mit Köpfen machen“, so CDU-Ratsherr Karsten Sörensen.

Schallgutachten nötig?

Seine Fraktion und die Linken bezifferten die Kosten für die Installation auf 80.000 bis 100.000 Euro. Sie beriefen sich hierbei auf eine frühere Aussage von Berufsfeuerwehrchef Carsten Herzog, der jedoch im Ausschuss betonte, dass es sich hierbei nur um eine grobe, unverbindliche Schätzung gehandelt habe. Er verwies unter anderem auf die besondere Topografie Flensburgs. „Vielleicht muss man ein Schallgutachten machen, um sicherzustellen, dass die ganze Bevölkerung erreicht wird. Sirenen halte ich für ein vernünftiges Warninstrument, aber alles muss in ein Gesamtkonzept eingebettet werden.“

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Andreas Zech (Bündnis Solidarische Stadt) sah es ähnlich. Die Bevölkerung müsse wissen, wie sie sich bei Sirenenalarm überhaupt zu verhalten habe. „Stell dir vor es gibt eine Warnung und keiner weiß, wie er zu reagieren hat.“

Förderung durch den Bund?

Möglich ist, dass Teile der Kosten für die Zivilschutzsirenen vom Bund gefördert werden, der deutschlandweit rund 88 Millionen Euro in Aussicht gestellt hat. „Es gibt da aber noch kein Schriftstück, was bei uns angekommen ist. Ich würde deshalb noch ein bisschen abwarten. In drei Monaten sind wir schlauer“, so Herzog.

Diese Zeit hat die Stadtverwaltung nun von der Kommunalpolitik bekommen. Deutlich wurde jedoch, dass am Ende der Prüfzeit ein neues Warnsystem für die Bevölkerung stehen soll.