Hitzewellen, Waldbrände, Starkregen, Hochwasser, Sturmflut oder Pandemien: Mit einem „höheren zweistelligen Millionenbetrag" will die Landesregierung die Schleswig-Holsteiner im Katastrophenfall künftig besser schützen. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack und ihr zuständiger Referatsleiter Ralf Kirchhoff stellten heute Mittag in Kiel einen „Zehn-Punkte-Plan zur Stärkung des Katastrophenschutzes in Schleswig-Holstein“ vor.

Ein Schwerpunkt werde der Wiederaufbau eines Sirenennetzes im Land sein, erklärte die Ministerin: „Wir müssen 5000 Sirenen neu bauen. Die alten, die es noch gibt, können nicht miteinander vernetzt werden.“ Natürlich werde man sich auch im Bereich der digitalen Warnung für Verbesserungen einsetzen, etwas bei der „NINA Warn-App“ des Bundes. Unter anderem gehe es um eine App-basierte Ersthelfer-Alarmierung. Sie solle helfen, Ersthelfer im Katastrophenfall besser einzusetzen.

Das Projekt soll im Jahr 2030 abgeschlossen sein

Auch die bereits seit Jahren laufende Modernisierung des Fahrzeugbestandes und der Ausrüstung müsse weiter intensiviert werden. Das habe der Hilfseinsatz Schleswig-Holsteins in Rheinland-Pfalz gezeigt. Sütterlin-Waack wollte sich bei den Kosten für das Projekt, das 2030 abgeschlossen sein soll, nicht festlegen. Es gehe um große, überwiegend einmalige Investitionen. Sie versprach nach der Haushaltsklausur kommende Woche erste Zahlen.

Womöglich wird ein zweistelliger Millionenbetrag gar nicht reichen. Schleswig-Holsteins oberster Katastrophenschützer Kirchhoff berichtete, dass zum Beispiel gerade allein für geländefähige Löschfahrzeuge allein 20 Millionen Euro investiert werden. Als nächstes seien jetzt geländegängige Sanitätsfahrzeuge an der Reihe.

Zum Kieler Zehn-Punkte-Plan, der unmittelbar nach den Überschwemmungen und dem Einsatz in Rheinland-Pfalz erarbeitet worden sei, zählen die bessere Warnung und Information der Bevölkerung sowie ein neues Lage- und Kompetenzzentrum. Sütterlin-Waack: „Wir wollen gemeinsam mit dem THW und dem Landesfeuerwehrverband eine neue Kommandobrücke für Krisen und Katastrophen errichten.“ Hier soll auch das Personal für die Notrufleitstellen ausgebildet werden.

Ausgebaut werden solle auch die Wasserrettung. Zudem will das Land einen Fonds zur Klimaanpassung auflegen, Waldbrandbekämpfung und Hochwasserschutz stärken sowie auf mögliche Dürren vorbereiten. Auch die Katastrophenschutz-Ausbildung soll ertüchtigt werden, unter anderem mit einer Lehrleitstelle.

1500 Helfer von Polizei, Feuerwehr, THW & Co in Rheinland-Pfalz

Bei der rund 3,5 Millionen Euro teuren Amtshilfe in Rheinland-Pfalz hätten die rund 1500 Helfer von Polizei, Feuerwehr, THW, DRK, DLRG & Co funktioniert „wie ein Schweizer Taschenmesser“: Sie seien immer und überall einsatzbereit gewesen. Sie hätten Schlamm aus Kellern und Kirchen geräumt, Sperrmüll entsorgt, Menschen mit Wasser und Nahrung versorgt oder medizinische Hilfe geleistet. 80 Polizeibeamte seien mit Tauchausrüstung und Leichenspürhunden vor Ort gewesen. Eine Rechnung aus Schleswig-Holstein soll es dafür nicht geben.