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Kommunalwahl 2023 – so will die FDP in SH punkten
Kommunalwahl 2023 – so will die FDP in SH punkten
Kommunalwahl 2023 – so will die FDP in SH punkten
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Nach elf Jahren tritt Heiner Garg, ehemaliger Gesundheitsminister, als Landesvorsitzender der FDP zurück. Sein Nachfolger soll Landtagsabgeordneter Oliver Kumbartzky werden. Unter ihm soll die Partei 2027 wieder regieren.
Die FDP soll wieder zu einer politischen Kraft werden. Dass ist das Ziel von Oliver Kumbartzky, der am Samstag (19. November) zum Landesvorsitzenden der FDP beim Landesparteitag in Neumünster gewählt werden soll. Denn die Partei stehe auf einer breiten Kommunalen Basis. Das solle weiter ausgebaut werden. Denn: 2023 finden die nächsten Kommunalwahlen statt. 2018 kam die Partei landesweit auf 6,8 Prozent. „Wir wollen mehr“, macht Kumbartzky klar.
Heiner Garg (56), ehemaliger Gesundheitsminister und Landesvorsitzender der FDP, hatte nach der Niederlage bei der Landtagswahl im Mai seinen Rückzug als Vorsitzender angekündigt und Oliver Kumbartzky (41) als Nachfolger vorgeschlagen.
Die FDP war von 11,5 auf 6,4 Prozent abgesackt und ist nur noch mit fünf Abgeordneten im Parlament vertreten, einer davon ist Garg. Es brauche insbesondere mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl 2023 einen Erneuerungsprozess in der Parteiführung, erklärt der ehemalige Minister.
Kumbartzky bringt nötige Fachkompetenz mit
Kumbartzky und er kennen sich schon lange. Weswegen Garg auch sicher ist, dass der 41-Jährige die nötige Fachkompetenz mitbringe. „Wenn man sich einen Landesvorsitzenden backen oder wünschen könnte, dann ist er es.“ Was Kumbartzky anders machen wird? Wirklich konkretes konnte er nicht nennen. Für Garg ist klar: „Er wird sich stärker um die Partei kümmern.“
FDP hätte eine Fortsetzung der Jamaika-Koalition befürwortet
Den Wechsel an der Parteispitze vollzieht die FDP ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen. Regulär hätte die Wahl eines neuen Landesvorstandes erst im Herbst 2023 angestanden. Die FDP hätte eine Fortsetzung der seit 2017 regierenden Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP gewünscht. Darauf konnten sich Grüne und FDP bei Sondierungsgesprächen aber nicht einigen.
Nun setzt die Partei auf die Kommunalwahl. Die FDP ist in allen Kreistagen vertreten. Das solle so bleiben. Deswegen macht Kumbartzky auch Werbung dafür, dass die FDP eine „Mitmachpartei“ ist. Daher soll am Samstag auch die Kommunale Freiheitscharta – die „Mission zur Kommunalwahl“ – der FDP vorgestellt werden. Zudem will Kumbartzky 2027 ein besseres Ergebnis für das Landesparlament erzielen. Und: „Wieder regieren“, betont Garg.
