Schon im Januar hatte Flensburgs Stadtkämmerer Henning Brüggemann die Hoffnungen genährt. Jetzt ist es offiziell: Die Stadt Flensburg hat das Haushaltsjahr 2022 mit einem Überschuss von mehr als 20 Millionen Euro abgeschlossen. Dabei gingen die ursprünglichen Planungen von einem Defizit in Höhe vin 13,6 Millionen Euro aus.

Brüggemann nennt mehrere Gründe dafür, dass es nun anders gekommen ist. Einen wesentlichen Beitrag leisteten die Flensburger Unternehmen. Ihre wirtschaftliche Lage war im vergangenen Jahr besser als vorhergesagt. In der Folge hat die Stadt Flensburg 73,9 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen. Eingeplant waren 56 Millionen. Ein Plus von 17,9 Millionen Euro.

Auch die Einkommensteuer entwickelte sich besser als erwartet. Hier verbuchte die Stadt einen Ertrag von rund 38,8 Millionen Euro – ein Plus von 3,4 Millionen.

Einen ganz wesentlichen Anteil an der positiven Lage haben allerdings auch die Konsolidierungshilfen, die die Stadt Flensburg vom Land erhält. Das waren im Jahr 2022 rund 17,4 Millionen Euro. Dieses Geld durfte im Haushaltsentwurf nicht eingeplant werden.

Überschuss auch im Jahr 2023 erwartet – danach nicht mehr

Die Stadt hat jetzt bereits zum dritten Mal in Folge das Haushaltsjahr mit einem Überschuss abgeschlossen, betont Brüggemann in einer Mitteilung an den Finanzausschuss. Auch für 2023 rechnet er wieder mit einem Plus im Haushalt. Danach allerdings fallen die Konsolidierungshilfen weg. Ab 2024 werde der Haushalt daher vermutlich nicht mehr ausgeglichen sein.

Brüggemann warnt die Kommunalpolitiker daher davor, mit dem Geld zu großzügig umzugehen. Eine Priorisierung von Aufgaben sei weiterhin erforderlich. In den vergangenen Jahren habe die Stadt – nicht zuletzt aufgrund der Ukraine-Krise und der damit verbundenen Preiskrise – zusätzliche Leistungen im freiwilligen Bereich übernommen. Neue wie auch bestehende freiwillige Leistungen müssten regelmäßig auf ihre Notwendigkeit überprüft werden, um eine Überlastung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt zu vermeiden