Ausweisungen
Schleswig-Holstein schiebt wieder mehr Flüchtlinge ab
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Schon 111 abgelehnte Asylbewerber haben die Ausländerbehörden in ihre Herkunftsländer abgeschoben – fast so viele wie im gesamten Jahr 2020 als 129 Menschen das Land zwangsweise verlassen mussten.
Im ersten Halbjahr 2022 hat das Land Schleswig-Holstein deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber abgeschoben als in den ersten sechs Monaten der vergangenen Jahre. Von den 384 in diesem Jahr Ausgereisten wurden 111 in ihre Herkunftsländer abgeschoben – das sind schon fast so viele wie im gesamten Jahr 2020, als 129 Menschen so in ihre Heimatländer zurückkehren mussten.
In den ersten sechs Monaten des vergangenen Jahres waren es noch 98 Abschiebungen gewesen. Im Jahr 2019 lag die Zahl bei 149.
„Im ersten Lockdown kam es zu drastischen Reisebeschränkungen, dadurch ist die Zahl der Rückführungen deutlich gesunken“, sagt der Sprecher des zuständigen Sozialministeriums, Patrick Tiede. „Im zweiten Lockdown gab es deutlich weniger Beschränkungen und auch Testanforderungen, wodurch sich die Zahl der Rückführungen wieder erhöht hat.“
Insgesamt mussten 384 abgelehnte Asylbewerber 2022 das Land verlassen, im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 233, ein Jahr zuvor nur 136. Dazu sagt Tiede: „Das Land legt seinen Schwerpunkt bei der Beratung ausreisepflichtiger Menschen auf die freiwillige Ausreise. Bei Rückführungen und Dublin-Überstellungen unterstützt seit 2020 die Bundespolizei über so genannte Sammelmaßnahmen. Dadurch ist die Zahl der Aufenthaltsbeendigungen insgesamt gestiegen.“
Mit Dublin-Maßnahmen meint der Sprecher, dass Flüchtlinge in das EU-Land zurückkehren müssen, in dem sie als erstes registriert worden sind. Die Zahl der Ausreisen, die auf dieses Konto geht, ist von 37 im ersten Halbjahr 2020, über 44 von Januar bis Juni 2021 auf aktuell 82 gestiegen.
Zahl der freiwilligen Ausreisen hat sich verdoppelt
Neu ist aktuell, dass die Zahl der freiwilligen Ausreisen im ersten Halbjahr 2022 deutlich zugenommen hat. 2020 waren es nur 80 Menschen, die nach einer Beratung durch das Land den Norden wieder verließen, ein Jahr später schon 91. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2022 hat sich die Zahl auf 191 gesteigert – und damit mehr als verdoppelt.
Die Kombination aus Beratung des Landes mit Förderprogrammen zur Rückkehr in Herkunftsländern „kann de facto zu mehr freiwilligen Ausreisen führen“, sagt Tiede.
Wie sich die Zahlen entwickeln werden – dazu wagt der Sprecher von Sozialministerin Aminata Touré allerdings derzeit keine Prognose. Die Grünen-Politikerin hat sich am Donnerstag zum Antrittsbesuch in der Landesunterkunft für Flüchtlinge in Neumünster angesagt.
