Justiz
Schleswig-Holstein will Gefangene psychiatrisch besser betreuen
Schleswig-Holstein will Gefangene psychiatrisch besser betreuen
Schleswig-Holstein will Gefangene besser betreuen
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Weil Attacken auf JVA-Bedienstete vorwiegend durch psychisch auffällige Häftlinge erfolgen, baut Schleswig-Holstein jetzt eine vollstationäre psychiatrische Abteilung in der JVA Lübeck.
In den Justizvollzugsanstalten von Schleswig-Holstein hat es in den vergangenen fünf Jahren 37 Angriffe von Häftlingen auf Justizvollzugsbeamte gegeben, dreizehn der Attacken ereigneten sich in der U-Haft.
Angriffe ohne Vorwarnung
Wie Justizministerin Kerstin von der Decken (CDU) den Abgeordneten des Innen- und Rechtsausschusses am Mittwoch erklärte, seien die Angriffe überwiegend spontan und unerwartet im Alltag des Tagesdienstes erfolgt. Zum Beispiel beim Öffnen der Zellentür, beim Beenden einer Freistunde gegen den Willen des Häftlings oder nachdem ihm eine ablehnende Entscheidung mitgeteilt worden sei.
Justizministerin: „Häufig psychisch auffällige Gefangene“
„Es handelt sich sehr häufig um psychisch auffällige Gefangene, die sich in einer Psychose befinden und aus dem Nichts heraus ohne Vorwarnung angreifen“, so von der Decken.
Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, sei in allen Anstalten eine psychiatrische Versorgung sichergestellt, in Kiel und Lübeck ein Facharzt für Psychiatrie eingestellt und in der JVA Neumünster eine psychiatrische Tagesklinik etabliert worden. Von der Decken: „Zur weiteren Optimierung der Versorgung soll Ende des Jahres mit dem Bau einer vollstationären psychiatrischen Abteilung in der JVA Lübeck begonnen werden.“
Der Krankenstand unter den Bediensteten beträgt 12,8 Prozent, laut Ministerium im Vergleich mit anderen Bundesländern „ganz üblich“.
Hoher Krankenstand sorgt für Defizite bei der Fortbildung
Auf Nachfrage kommt heraus, dass es wegen des Krankenstandes Defizite bei den Fortbildungen gibt, zum Beispiel beim Pfefferspraytraining. Und in Kiel haben nur 50 Prozent der Beamten die Erlaubnis für eine Schusswaffe, die aber bei begleiteten Ausgängen getragen werden muss. Niclas Dürbrook (SPD): „Wie uns Bedienstete berichteten, erschwert das die Schichtplanung und führt zu dramatischen Belastungen im Anstaltsalltag.“
Von der Decken. „Wir haben nicht gesagt, dass wir überhaupt keine Probleme haben. Da wollen wir auch nicht beschönigen. Aber von 2020 bis 2026 sind über 160 neue Stellen im Haushaltsplan vorgesehen.“
