Neue Corona-Regeln in SH
Tests und Quarantäne: In Norddeutschland wird es für Ungeimpfte teurer
Tests und Quarantäne: In Norddeutschland wird es für Ungeimpfte teurer
In Norddeutschland wird es für Ungeimpfte teurer
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Wer sich nicht durch eine Impfung geschützt hat, für den entfällt ab 1. Oktober der Lohnersatz im Quarantäne-Fall. Dazu werden Coronatests in Schleswig-Holstein ab 11. Oktober kostenpflichtig.
Für Ungeimpfte wird es jetzt ernst: Schleswig-Holstein streicht bereits zum 1. Oktober die Lohnersatzzahlungen für Ungeimpfte, wenn diese in Quarantäne müssen. Darauf verständigten sich Mittwochnachmittag die Spitzen der Jamaika-Koalition.
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Unmittelbar zuvor hatte sich Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) in einer gemeinsamen Beratung mit seinen Länderkollegen und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) abgestimmt. Garg anschließend: „Der Bundesgesundheitsminister hat nochmals unmissverständlich klargemacht, dass die Länder keinen Ermessensspielraum haben, sondern dass das Bundesinfektionsschutzgesetz geltendes Recht ist, das umzusetzen ist.“
Mit dem 1. Oktober setzt die Kieler Landesregierung den von Garg favorisierten schnellst möglichen Termin für die Neuregelung um. Bis dahin, so der Minister, könnten alle Bürger ein Impfangebot im Land wahrnehmen. Die Impfzentren in Schleswig-Holstein schließen zum 26. September.
Ab 11. Oktober müssen zudem im Land Corona-Schnelltests selbst bezahlt werden. Generell gratis bleiben sie für Menschen, die sich nicht impfen lassen können, darunter Kinder unter 12 Jahren. Das legt eine neue Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums fest, die einen entsprechenden Bund-Länder-Beschluss umsetzt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten hatten vereinbart, dass das vom Bund seit Anfang März finanzierte Angebot für kostenlose „Bürgertests“ für alle enden soll.
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Da inzwischen kostenlose Impfungen für alle möglich sind, sei eine dauerhafte Übernahme der Test-Kosten durch die Steuerzahler nicht länger nötig, hieß es zu Begründung.
Gratis bleiben die Tests allerdings auch für Schleswig-Holsteiner, die zum Beenden einer Quarantäne wegen einer Corona-Infektion einen entsprechenden Nachweis brauchen.
Gesundheitsminister Garg verwies ausdrücklich darauf, dass der Wegfall der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Quarantänefall nicht bedeutet, dass Kranke keinen Lohnersatz mehr bekommen würden.
