Kreistag trifft sich am Freitag

Themen: Solarpark-Wildwuchs in Nordfriesland, Redezeit für Fraktionen und mehr Transparenz

Themen: Solarpark-Wildwuchs, Redezeit und mehr Transparenz

Themen: Solarpark-Wildwuchs, Redezeit und mehr Transparenz

SHZ
Nordfriesland
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In Nordfriesland boomt das Geschäft mit Freiflächensolar, allerdings werden die Gemeinden bei der Entscheidung über die Errichtung der Anlagen allein gelassen. Über Unterstützung in dieser Situation diskutiert der nordfriesische Kreistag am Freitag. Foto: Patrick Pleul/shz.de

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Lange Tagesordnung am Freitag: Die Fraktionen des Kreistages beraten am Freitag, 12. November, in Garding über viele unterschiedliche Themen.

Eine lange Tagesordnung haben die Kreistags-Fraktionen am Freitag, 12. November, ab 9.30 Uhr in der Gardinger Dreilandhalle abzuarbeiten. Ganze 44 Punkte stehen im öffentlichen Teil der Sitzung zur Debatte. Ein Thema, das sicherlich heiß diskutiert werden wird, sind die Steuerungsnotwendigkeiten und -möglichkeiten des Baus von Freiflächenphotovoltaik im Kreisgebiet.

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SPD will Land in die Pflicht nehmen

Hier hatten mehrere Gemeinden sich an den Kreis gewandt, da sie sich zunehmend von Investoren unter Druck gesetzt fühlen. Anders als beim Bau von Windkraftanlagen, wo das Land steuert, obliegt die Entscheidung vom Bau der Freiflächen-Solaranlagen den Gemeinden.

Investoren kommen nun vermehrt auf diese zu und locken mit angeblich hohen Gewebesteuereinnahmen. Der Kreis hatte sich schon beratend eingeschaltet. Nun soll eine Regelung her, um die Gemeinden noch besser zu unterstützen. Die SPD-Fraktion stellt zusätzlich eine Resolution an das Land zur Diskussion, in der sie fordert, dass die Landesplanung sich zu dem Thema bekennt.

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Auch das Thema Transparenz steht zur Debatte. So diskutierten die Kreispolitiker über die Möglichkeit, Kreistagsitzungen aufzunehmen und Bürgern im Anschluss zur Verfügung zu stellen. Hier gibt es aber Uneinigkeit darüber, wie lange diese Aufnahmen gespeichert werden sollen. In einem weiteren Punkt soll es darum gehen, dass schriftliche Antworten auf Anfragen der Fraktionen anschließend auf der Website des Kreises hochgeladen werden.

Aufgrund der aktuellen Situation stehen nur begrenzte Besucherplätze zur Verfügung. Daher ist eine Anmeldung bei Yulia Nissen (Telefon 04841-67-387 oder yulia.nissen@nordfriesland.de) erforderlich.

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