Am kommenden Sonntag wird gewählt: Knapp 2,4 Millionen Menschen in Schleswig-Holstein sind aufgefordert, ihre Stimme zur Kreiswahl und zur Gemeindewahl abzugeben. In Kiel, Flensburg, Lübeck und Neumünster darf man nur ein Kreuz machen. Und diese Kommunalwahl hat einige Besonderheiten: Nicht nur, dass außer in den vier kreisfreien Städten zwei Wahlen in einer stattfinden, im Gegensatz zur Landtags- oder Bundestagswahl gibt es auch andere Voraussetzungen für die Wähler, und die Stimmzettel sehen nicht überall gleich aus.

Wie das mit den Kreuzchen noch war, bis wann ich die Briefwahl beantragen kann und was absolute No-Gos in der Wahlkabine sind, erklärt Tilo von Riegen, Abteilungsleiter des Innenministeriums, auch Landeswahlleiter genannt. Er und sein Team üben bei der Kommunalwahl am 14. Mai die Kommunalaufsicht aus. Sie beobachten und koordinieren die Kommunalwahl. 

Wählen ab 16 Jahren

Zu den Grundvoraussetzungen: Anders als bei der Landtags- oder Bundestagswahl sind alle deutschen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt, die mindestens 16 Jahre alt sind und seit sechs Wochen ihren Wohnsitz im Wahlgebiet haben, so Tilo von Riegen. Eine weitere Besonderheit: „Bei der jetzt anstehenden Kommunalwahl können auch EU-Bürgerinnen und EU-Bürger wählen, die in Schleswig-Holstein wohnen. Und das sind eine ganze Menge“, sagt er. So dürfen rund 94.500 Unionsbürger am 14. Mai mitwählen. 

Das muss man zum Wählen mitbringen

Wer am Sonntag ganz klassisch in einem Wahllokal wählen möchte, kann dies am Wahltag zwischen 8 Uhr und 18 Uhr unter der auf dem Wahlschein angegebenen Adresse tun. Folgende Dinge sind mitzubringen: die Wahlbenachrichtigung und der Personalausweis oder Reisepass. Aber auch wenn man die Wahlbenachrichtigung vergessen hat, ist das kein Problem: „Dann kann man ausnahmsweise auch mit dem Personalausweis oder dem Reisepass kommen. Wichtig ist dann aber, dass man im Wählerverzeichnis auch eingetragen ist“, so Tilo von Riegen. 

No-Gos in der Wahlkabine: Fotos sind verboten

Wichtig beim Wählen in einem Wahllokal: „Man darf natürlich die öffentliche Sicherheit und die öffentliche Ordnung nicht stören. Das ist so das No-Go überhaupt. Aber da wird man Sie auch zurechtweisen.“ Filmen und fotografieren sind auch verboten. „Selfies in der Wahlkabine sind nicht erlaubt, Sie dürfen auch nicht mit der Freundin oder dem Freund in eine Wahlkabine und zusammen wählen und, ganz wichtig, sie dürfen nicht mehr Kreuze machen, als auf dem Stimmzettel oben steht. Wer zu viele Kreuze macht, deren Stimmzettel wird ungültig.“

Durchblick im Kreuzchen-Dschungel

Apropos Kreuze. Wie war das denn noch? Wie viele hat man? Dazu sagt Tilo von Riegen: Wie viele Kreuze man tatsächlich machen darf, hängt von unterschiedlichen Faktoren ab. Bei der Kommunalwahl werden quasi zwei Wahlen durchgeführt. Einmal die der Kreistage der kreisfreien Städte und dann die der einzelnen Kommunen. Für die Kreistage und kreisfreien Städte ist die Kreuzchenregelung recht einfach: Hier darf nur eine Stimme vergeben werden. 

Bei den Gemeindewahlen ist das anders, und „nun wird es etwas komplizierter“, sagt von Riegen. Hier komme es vor allem darauf an, wie groß die jeweils Gemeinde ist. „Wenn sie kleiner als 10.000 Einwohner ist, dann haben Sie mehrere Stimmen, die Sie vergeben können, aber nicht müssen.“ Bei solchen Gemeinden haben Wähler bis zu sieben Stimmen – je nach tatsächlicher Größe. „Das steht aber oben auf dem Wahlzettel immer drauf. Ich glaube aber, diese Sache mit den Stimmen ist relativ einfach, wenn man sich das einmal durchliest, dann kriegt man das glaube ich hin.“