Diese Woche in Kopenhagen

„Die Smileys der Barbara Bertelsen“

Die Smileys der Barbara Bertelsen

Die Smileys der Barbara Bertelsen

Kopenhagen
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Üblicherweise agieren Staatskretärinnen und Staatssekretäre eher außerhalb des gleißenden Scheinwerferlichtes der Öffentlichkeit. Doch nun hat der Mink-Untersuchungsausschuss SMS-Nachrichten von Barbara Bertelsen ans Tageslicht gefördert. Foto: Peter Hove Olesen / Ritzau Scanpix

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Eine Reihe von SMSen der Staatssekräterin des Staatsministeriums gewähren einen seltenen Blick hinter die Kulissen des Agierens der Regierung und ihrer Spitzenbeamten während der Mink-Krise. Ein Blick in eine brutale Welt, meint Walter Turnowsky.

Am 9. November vergangenen Jahres verschickte die oberste Beamtin des Staates, Barbara Bertelsen, eine ganze Reihe von SMS-Bescheiden; etliche von ihnen waren mit einem Zwinker-Smiley versehen.

Zu lächeln gab es, fünf Tage nachdem Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) die Tötung sämtlicher Minks bekannt gegeben hatte, eigentlich wenig – und schon gar nicht für die Empfänger der Nachrichten von Frederiksens Staatssekretärin.

Nicht gelächelt, aber lächerlich gemacht hatte die Staatsministerin keine zwei Monate zuvor eine Journalistenfrage zu den Minks. Ein Kollege hatte bei einer Pressekonferenz am 18. September gefragt, warum man nicht die mit Covid-19 infizierten Bestände der Minks tötete. Frederiksen signalisierte, dass es unter ihrer Würde sei, derartige Fragen zu beantworten und leitete sie an den damaligen SSI-Direktor Kaare Mølbak weiter. Dabei sprach das Serum Institut schon zu diesem Zeitpunkt von einer „möglichen Bedrohung der Volksgesundheit“ durch die Ausbreitung des Virus auf den Minkfarmen.

Am 4. November war die Frage dann nicht mehr so lächerlich, und gelächelt hat die Staatsministerin schon gar nicht, als sie bekannt gab, alle Minks, auch die Zuchttiere, sollen gekeult werden.

Die fehlende Rechtsgrundlage

Ob ihr, Gesundheitsminister Magnus Heunicke (Soz.) oder Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) zu diesem Zeitpunkt klar war, dass dafür die rechtliche Grundlage fehlte, ist die Frage, die der Untersuchungsausschuss zur Minktötung nun klären muss.

Jeglicher Rest eines durchschaubaren Versuches, sie (die Verantwortung) an andere weiterzugeben – hierunter die Regierung im Allgemeinen und damit stm (die Staatsministerin, Red.) – wird ihn ja nur noch härter treffen.

Barbara Bertelsen, Staatssekretärin des Staatsministeriums über Ex-Nahrungsmittelminister Mogens Jensen.

Der Minister, der es zumindest hätten wissen müssen, nämlich Nahrungsmittelminister Mogens Jensen, ist bereits zurückgetreten.

Und um genau seine Rolle ging es in den Smiley-SMSen von Barbara Bertelsen. Im Lauf der Woche war nämlich klar geworden, dass die gesetzliche Grundlage fehlte, die Anordnung, sämtliche Minks zu töten, also illegal war.

Das Bauernopfer wird vorbereitet

Nun galt es für die Regierungsspitze, sicherzustellen, dass sie nicht in den Sog des Skandals geraten würde. In ihren Bescheiden bedrängt Bertelsen den damaligen Staatssekretär des Nahrungsmittel- und Umweltministeriums, Henrik Studsgaard, sein Ministerium solle endlich, wie verabredet, bekannt geben, dass es und Minister Mogens Jensen die volle Verantwortung für die Misere übernehmen würden.

„Die einzige Chance, die euer Minister hat, das Ding zu drehen, ist, aufrichtig und überzeugend die Sache auf seine Kappe zu nehmen. Jeglicher Rest eines durchschaubaren Versuches, sie an andere weiterzugeben – hierunter die Regierung im Allgemeinen und damit stm (die Staatsministerin, Red.) – wird ihn ja nur noch härter treffen“, schreibt Bertelsen in einer der Nachrichten.

Ganz offensichtlich bereitete man sich bereits zu diesem Zeitpunkt darauf vor, dass es notwendig werden könnte, Mogens Jensen zu opfern.

Noch deutlicher wird Bertelsen diesbezüglich in einer internen Nachricht an Kollegen im Staatsministerium. Es sei wichtig, auf Distanz zu Jensen zu gehen (holde ham ud i strakt arm).

Wer die Auftritte der Staatsministerin in den hektischen Tagen verfolgt hat, hat deutlich sehen können, dass Frederiksen diese Ratschläge befolgt hatte.

Warten auf den Bericht

Damit hat uns der Untersuchungsausschuss einen Einblick gewährt, wie es aussieht, wenn Politik am allerbrutalsten ist. Und zunächst ist es der Regierung geglückt, den Skandal mit dem Rücktritt Mogens Jensens einzudämmen.

Bislang hat der Ausschuss noch nichts zutage gefördert, das andere Minister direkt belastet. Bis er seinen Abschlussbericht abgeben kann, wird es jedoch noch geraume Zeit dauern. Unter anderem müssen die Minister Magnus Heunicke und Nick Hækkerup, Barbara Bertelsen sowie am 9. Dezember Mette Frederiksen aussagen.

Klar ist bereits jetzt, wie der Chefredakteur von „Altinget“, Jakob Nielsen, meint, dass es nicht gerade gemütlich ist, wenn man eine SMS mit einem Zwinker-Smiley von Barbara Bertelsen erhält.

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