2030-Plan
EU-Kommission: Dänemark darf Benzin- und Diesel-Autos nicht verbieten
EU-Kommission: Dänemark darf Benzin- und Diesel-Autos nicht verbieten
Dänemark darf Benzin- und Diesel-Autos nicht verbieten
Dänemarks Regierung will Autos mit Verbrennungsmotor von 2030 an aus dänischen Autohäusern verbannen. Doch aus Brüssel kommen juristische Bedenken. Ein Politikprofessor hat eine Lösung für das Problem.
Dänemark kann nicht im Alleingang den Verkauf neuer Benzin- und Dieselfahrzeuge ab dem Jahr 2030 verbieten. Das schreibt die Tageszeitung „Berlingske“ und beruft sich auf einen Brief der EU-Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum sowie kleine und mittlere Unternehmen, Elzbieta Bienkowska, an den Europa-Ausschuss des Folketings.
Ein Verbot, wie von der dänischen Regierung vorgesehen, verstoße gegen geltendes EU-Recht, argumentiert sie.
Um das Verbot dennoch durchzusetzen, gebe es einen Weg, meint Peter Nedergaard, Politikwissenschaftler an der Uni Kopenhagen: Die EU-Gesetze müssten geändert werden.
Doch, so der Professor, dies sei ein schwerer Prozess, weshalb eine Deadline 2030 äußerst „optimistisch“ sei. Nicht zuletzt, weil Deutschland als Auto-Nation großes Interesse daran habe, keine zu strikte Regulierung einzuführen.
Autos sind grenzenlos unterwegs – und deshalb ein EU-Thema
Elektroautos seien ein grenzüberschreitendes Phänomen, sagt Nedergaard, deshalb sei es einleuchtend, dass das Thema auf europäischer Ebene behandelt werden muss. „Die Frage ist dann, wie die Regulierung auf dem Elektroauto-Markt durchgeführt werden soll“, sagt er.
Diese Frage will die EU-Kommissarin ebenfalls klären. In ihrem Brief schreibt sie, dass das Problem im Ministerrat, also dem Gremium der Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, behandelt werden solle. Dazu könnte Dänemark eine Anfrage an die Ratspräsidentschaft stellen. Derzeit hat die finnische Regierung den Vorsitz inne.
