Mink-Fall

Antworten zu den SMS – und offene Fragen

Antworten zu den SMS – und offene Fragen

Antworten zu den SMS – und offene Fragen

Kopenhagen
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Mette Frederiksen und Nick Hækkerup konnten oder wollten nicht alle Fragen der vielen Pressevertreterinnen und -vertreter beantworten. Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

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Bei einer fast zweistündigen Pressekonferenz am Mittwochabend wollte Staatsministerin Mette Frederiksen Fragen zu den gelöschten SMS beantworten. Einige der Fragen konnte sie klären, andere verblieben unbeantwortet.

Vier Personen im Staatsministerium, Regierungschefin Mette Frederiksen (Soz.), ihre Staatssekretärin (departementschef) Barbara Bertelsen, Sonderberater (Spindoktor) Martin Justesen und der Spitzenbeamte Pelle Pape, haben ihre Handys so eingestellt, dass SMS nach 30 Tagen automatisch gelöscht werden.

Die Minkkommission (granskningsudvalget) hat darum gebeten, die SMS ausgehändigt zu bekommen. Doch erst nach vier Monaten antwortete das Staatsministerium, sie seien gelöscht worden. Nun versucht die Polizei sie wieder herzustellen, doch ist unklar, ob das glücken wird. Mette Frederiksen hatte zunächst die Antwort auf etliche Fragen dazu verweigert und war dafür in das Kreuzfeuer der Kritik geraten. Am Mittwochabend wollte sie nun Rede und Antwort stehen.

Kurzanalyse

Entschärft, aber nicht vorbei

Die Frage der gelöschten SMS hat sich vor allem deshalb zu einem wahren Sturm entwickelt, weil Mette Frederiksen ganz offensichtliche Fragen nicht beantworten wollte. Nicht nur hatten die Oppositionsparteien das Kriegsbeil ausgegraben, die Unterstützer, vor allem die Einheitsliste und die Radikalen, wurden zunehmend unruhig. Öffentlich waren sie zurückhaltend mit ihrer Kritik, aber hinter verschlossen Türen haben sie der Staatsministerin klargemacht, dass sie Antworten verlangen.

Das war eine der wesentlichsten Ursachen, weshalb Frederiksen am Mittwoch die Pressekonferenz einberief. Deshalb waren ihre Worte, neben der Bevölkerung, vor allem auch an die Unterstützerparteien gerichtet.

Diese reagierten dann auch schnell, und erklärten sie seien zunächst mit den Antworten zufrieden. Frederiksen hatte die schwerste Krise ihrer Regierungszeit entschärft.

Doch entschärft heißt noch lange nicht, dass sie nun getrost zum Tagesgeschäft zurückkehren kann. Die Oppositionsparteien werden sie, wie sie bereits bewiesen haben, hartnäckig, einige werden meinen penetrant, an die noch offenen Fragen erinnern.

Dabei wird es nicht die ganz große Rolle spielen, wie viel Substanz die Kritik beinhaltet.

Frederiksens Glaubwürdigkeit ist durch den Mink-Fall beschädigt. In den jüngsten Umfragen kann man dies bereits ablesen. Der Höhenflug der Sozialdemokraten ist vorbei – der blaue Block hat mit dem roten fast gleichgezogen.

Keine gute Ausgangslage für die Kameraden bei den Kommunalwahlen in weniger als zwei Wochen. Zwar entscheiden hier vor allem die lokalen Themen, aber die Landestrends schlagen auch durch. Die Aussichten der Sozialdemokraten sehen deutlich weniger rosig aus, als noch vor wenigen Wochen.

Walter Turnowsky

Diese Fragen wurden beantwortet:

Wann wurden die Handys auf das automatische Löschen eingestellt?

Diese Frage wurde zumindest zum Teil beantwortet. Mette Frederiksen wurde „spätestens im Sommer 2020“ dazu geraten, diese Einstellung auf ihrem Handy zu aktivieren. Das Staatsministerium nimmt an, dass dies unmittelbar danach geschehen ist. Damit ist es geschehen, bevor die Frage der Minks aktuell wurde.

Barbara Bertelsen hatte diese Einstellung bereits auf ihrem Handy, als sie Staatssekretärin im Justizministerium war, und damit bevor sie im Januar 2020 die Stelle im Staatsministerium angetreten hat. Bei den zwei anderen Beamten ist bislang unklar, wann sie ihr Handy so eingestellt haben.

Wer hat Mette Frederiksen geraten, ihr Handy so einstellen zu lassen?

Barbara Bertelsen hat ihr geraten, dies aus „Sicherheitsgründen“ zu tun. Ob Bertelsen sich dabei ihrerseits auf Beratung seitens der Nachrichtendienste bezog, verblieb unbeantwortet.

Die Mimik der Staatsministerin zeigte, dass sie zeitweise durch die Journalistenfragen unter Druck geriet. Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Diese Fragen wurden nicht beantwortet:

Warum wurden die SMS zur Tötung der Minks nicht gesichert, nachdem klar war, dass das Folketing den Ablauf untersuchen wollte?

Hier verwiesen Frederiksen und Justizminister Nick Hækkerup lediglich darauf, dass die Minkkommission in höherem Ausmaß als frühere Kommissionen um SMS gebeten hatte.

Warum haben andere Minister diese Einstellung auf ihrem Handy nicht aktiviert, wenn das Aufbewahren der SMS ein Sicherheitsrisiko darstellt?

Warum verging ein halbes Jahr, bevor Bertelsen Frederiksen geraten hat, ihr Handy so einstellen zu lassen?

Warum vergingen vier Monate, bevor das Staatsministerium im September der Minkkommission mitteilte, dass die SMS von vier zentralen Personen automatisch gelöscht worden sind?

Das Justizministerium hatte nach der Anfrage der Kommission im April die SMS ausgehändigt zu bekommen lediglich mitgeteilt, es könne Probleme mit gelöschten SMS geben.

Warum hat das Staatsministerium die Anfrage der Kommission, zu versuchen, die SMS zu rekonstruieren, nicht beantwortet?

Hat die Regierungschefin ihre Staatssekretärin gebeten, Druck auszuüben, der damalige Nahrungsmittelminister Mogens Jensen (Soz.) solle die Verantwortung für die fehlende Gesetzesgrundlage zur Tötung der Minks übernehmen?

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