Fast fühlt man sich an einen traditionellen Western erinnert: Die liberale Partei Venstre war nicht (mehr) groß genug für beide – zumindest nicht an der Führungsspitze. Entweder musste die zweite Vorsitzende oder der Vorsitzende gehen. Der Showdown war unausweichlich geworden. Zu dem Ergebnis war auch Jakob Ellemann-Jensen gekommen.

Bei einer Sitzung des geschäftsführenden Vorstands am Dienstagabend ließ er es dann darauf ankommen. Entweder Inger Støjberg oder ich, lautete seine Botschaft an die übrige Parteiführung. Der geschäftsführende Vorstand entschied sich wenig überraschend für ihn, denn einen Vorsitzenden kippt man nicht so eben einmal.

„Es ist eine sehr traurige Situation, in der Venstre sich befindet. Wir müssen feststellen, dass es seit geraumer Zeit Probleme mit dem Vertrauen zwischen dem Venstre-Vorsitzenden und der zweiten Vorsitzenden gibt. Daher ist die Zusammenarbeit unwiderruflich zusammengebrochen“, heißt es in einer Stellungnahme, die von den Vorstandsmitgliedern Stephanie Lose, Peter Gemælke und Jens Ive unterzeichnet ist.

Streitigkeiten über Monate

Der Auslöser des Konflikts war die Diskussion über ein mögliches Reichgerichtsverfahren gegen Støjberg. Doch die Differenzen der beiden Kontrahenten gehen weiter zurück.

„Es ist leider nicht das erste Mal, dass Inger sich gegen den Kurs stellt, den Venstre und ich festgelegt haben“, schreibt Ellemann-Jensen auf Facebook. 

Kaum überraschend, dass Støjberg das anders sieht.

„Ich finde nicht, dass ich zu viele Solo-Ritte gemacht habe. Ich bin Politiker, und daher beziehe ich auch klare Positionen“, sagt sie zu „TV Avisen“ auf „DR“.

Unterstützung für Verfahren gegen Støjberg

Im Dezember war Støjberg von der Anordnungskommission scharf kritisiert worden. Während ihrer Amtszeit als Ausländerministerin hatte sie die Trennung von Asylpaaren angeordnet, bei denen die Frau unter 18 Jahre alt war. Eine Praxis die illegal war. Daraufhin hat das Folketing Juristen beauftragt, zu untersuchen, ob die Anschuldigungen schwerwiegend genug sind, um eine Reichsgerichtsverfahren einzuleiten.

„Venstre steht selbstverständlich für Recht und Gesetz. Das ist ganz grundsätzlich für eine Partei mit einer 100-jährigen Geschichte. Das bedeutet auch, dass Venstre in äußerster Instanz bereit ist, für eine Reichsgerichtsverfahren zu stimmen, wenn das Folketing nicht eindeutig die schweren Anschuldigungen einer illegalen Anordnung zurückweist“, so Ellemann-Jensen.

Ellemann gescheitert

Während sich nun allmählich der Rauch nach dem Duell verzieht, ist einiges klar, anderes weniger. Vor eineinhalb Jahren war Ellemann-Jensen angetreten, mit dem klaren Ziel, die Partei zu einen. Die bitteren Auseinandersetzungen zwischen dem damaligen Vorsitzenden Lars Løkke Rasmussen und seinem Vize Kristian Jensen hatten die Partei gelähmt. 

Ellemann-Jensen ist hier kläglich gescheitert. Venstre steht jetzt noch zerrissener da, als bei seinem Amtsantritt. Er kämpft nun darum, eine reguläre Spaltung zu verhindern, ist die Einschätzung der politischen Kommentatoren.

„Die politischen Positionen Støjbergs würden auch jetzt noch zu Venstre gehören“, schreibt Ellemann.

Ob dies auch die Person Støjberg mit umfassen wird, gehört zu den Fragen, die noch unklar sind. Die Neuen Bürgerlichen und die Dänische Volkspartei buhlen bereits offen um sie.

Støjberg selbst lässt die Frage noch demonstrativ unbeantwortet. „Ich muss darüber noch nachdenken“, sagt sie zu „TV Avisen“.

Sie betont auch die politischen Differenzen. Ellemann spricht dagegen vor allem von ihrer Illoyalität.

Stephanie Lose als Nachfolgerin?

Die Frage ist, ob der Showdown überhaupt schon überstanden ist. 

„Berlingskes“ politischer Kommentator meint, von Støjbergs Exit würden vor allem zwei profitieren, und zwar der Vorsitzende der Konservativen, Søren Pape Poulsen, und die sozialdemokratische Chefin Mette Frederiksen.

Als Nachfolgerin für Støjberg wir unter anderen die Regionsvorsitzende der Region Süddänemark, Stephanie Lose, gehandelt. Der politische Kommentator Jarl Cordua, der sich mit dem Innenleben der Partei sehr genau auskennt, meint, sie bringe die notwendigen Voraussetzungen mit. Auch „TV2s“ politischer Kommentator Troels Mylenberg sieht in Lose eine Kandidatin.

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