FE-Skandal

Hjort Frederiksen bestätigt Zusammenarbeit mit NSA

Hjort Frederiksen bestätigt Zusammenarbeit mit NSA

Hjort Frederiksen bestätigt Zusammenarbeit mit NSA

wt/ritzau
Kopenhagen
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Der ehemalige Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen (Venstre) kritisiert seine Nachfolgerin Trine Bramsen (Soz.). Mittlerweile steht er selbst in der Kritik. (Archivfoto) Foto: Mads Claus Rasmussen / Ritzau Scanpix

Es gibt Kritik an dem ehemaligen Verteidigungsminister, weil er als erster bestätigt, dass der dänische Geheimdienst, FE, mit den US-Kollegen vom NSA zusammenarbeitet. Bei der Zusammenarbeit geht es um das Abhorchen eines dänischen Datenkabels.

Der ehemalige Verteidigungsminister, Claus Hjorth Frederiksen (Venstre), hat seine Nachfolgerin Trine Bramsen (Soz.) scharf kritisiert.

Sie hätte nicht zulassen sollen, dass die Aufsichtsbehörde, „Tilsynet med Efterretningstjenesterne“ (TET) am 24. August eine Pressemitteilung zu den mutmaßlich illegalen Aktivitäten des militärischen Nachrichtendienstes FE verschickte. Damit hätte Bramsen das Vertrauen enger Zusammenarbeitspartner aufs Spiel gesetzt. Sie hätte sicherstellen sollen, dass die Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst „National Security Agency“ (NSA) nicht „in die ganze Welt hinausposaunt würde“, sagt er zu „Jyllands-Posten“.

Bei der Zusammenarbeit soll es um das Abhorchen eines Datenkabels gehen.

Mittlerweile gibt es jedoch Kritik an Hjorth Frederiksen, er sei derjenige gewesen, der Details über die Zusammenarbeit mit der NSA ausgeplaudert hätte.

„Heuchelei“

Auf direkte Nachfrage von „Jyllands-Posten“, ob nicht er als erster die Zusammenarbeit offiziell bestätigt habe, meint Hjort Frederiksen: „Das tue ich möglicherweise. Aber es muss Grenzen darüber geben, wie groß die Heuchelei in diesem Fall sein kann.“

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Einheitsliste, Eva Flyvholm, meint dagegen, die „Heuchelei“ sei auf Hjorth Frederiksen Seite zu finden.

„Trine Bramsen hat zu dem Fall geschwiegen.“

„Claus Hjorth und Venstre verdrehen den Fall zu einer Frage über die Handhabung, obwohl Venstre-Minister mehr verraten haben als die Verteidigungsministerin und die Aufsichtsbehörde“, meint Flyvholm.

„Weekenavisen“ hatte berichtet, der damalige Staatsminister Poul Nyrup Rasmussen (Soz.), habe Ende der 90er Jahre ein Abkommen unterschrieben, dass es FE gestattet ein Datenkabel in Kopenhagen abzuhorchen. In Folge hat die NSA Zugang zu den Daten erhalten. Sämtliche Verteidigungsminister seien seither über die Zusammenarbeit informiert worden.

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Walter Turnowsky
Walter Turnowsky Korrespondent in Kopenhagen
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