Leitartikel

„Ehrlich währt am längsten“

Ehrlich währt am längsten

Ehrlich währt am längsten

Apenrade/Aabenraa
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Cornelius von Tiedemann ist der Meinung, dass die Regierung sich kritischen Fragen der Untersuchungskommission und im Parlament gefallen lassen muss, die auf sie in Sachen Corona-Krise zukommen. Und er rät, mit offenen Karten zu spielen, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger nicht aufs Spiel zu setzen.

Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste, sagt der Volksmund. Und schon lange, bevor es einen Deutsch sprechenden Volksmund gab, sagte Demokrit: „Nicht viel, sondern wahr soll man reden.“

Das gilt für demokratisch gewählte verantwortliche Politiker auch in Krisenzeiten und auch und gerade dann, wenn sie aus ihrer Sicht das viel beschworene „Richtige“ oder gar „einzig Richtige“ tun.

Deshalb wird eine Untersuchungskommission sehr kritische Fragen an vor allem Mette Frederiksen und ihren Gesundheitsminister Magnus Heunicke stellen. Warum hat die dänische Regierung weitreichende Einschränkungen angeordnet und die Spielregeln der Demokratie und der Freizügigkeit vorübergehend ausgesetzt, obwohl es dafür nach derzeitigem Wissensstand keine wissenschaftliche Grundlage gab – und keine Empfehlung der Beamten, oder des nationalen Krisenstabs.

Ob die Entscheidung am Ende richtig war oder nicht, das spielt dabei keine Rolle. Ob es besser war, den Behörden, wie es in Schweden gemacht wurde, nicht die Entscheidungshoheit zu überlassen, ist sekundär. Der Zweck heiligt in einer Demokratie eben nicht die Mittel.

Es geht darum, dass eine Regierung die Bürger eines Landes nicht in die Irre führen, nicht mit ihrem Vertrauen spielen sollte.

Doch Mette Frederiksen hat behauptet, dass die Behörden die Schließung zahlreicher Einrichtung empfohlen hätten, obwohl sie dies nach jetzigem Wissensstand offensichtlich nicht getan haben. Zumindest ist bis heute unklar, auf welche Behörden die Staatsministerin sich berufen haben will.

Dass bei uns bis heute Grenzübergänge geschlossen und die Lage an den geöffneten Grenzübergängen alles andere als entspannt ist, ist eine Folge dieser gleichsam sehr rigiden wie vorsichtigen Politik, die es mit der Wahrheit möglicherweise nicht so genau nimmt, wie sie es sollte.

Schlüssig erklären, weshalb zahlreiche Übergänge im Grenzland weiter geschlossen bleiben und weshalb den Grenzpendlern der Alltag so unnötig schwer gemacht wird, konnte die Regierung bisher jedenfalls nicht – und ganz sicher werden da auch noch weiter Fragen auf die Staatsministerin zukommen, ob aus der Untersuchungskommission oder aus dem Parlament, wo die Grenzlandbewohner sich auf einige besonders wachsame Abgeordnete aus der Region verlassen können.

Was auch immer die Kommission herausfindet, und ob die Maßnahmen der Regierung nun richtig, falsch oder ein Zwischending waren: Wenn sie will, dass die Bevölkerung bei künftigen wichtigen Entscheidungen wieder so bereitwillig mitzieht, wie im März, dann darf sie ihr Vertrauen nicht verspielen und keinen Nährstoff für neue Mythen liefern.

Denn ehrlich währt doch noch immer am längsten.

 

 

 

 

 

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