Leitartikel

Zeichen und Wunder

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Lars Løkke Rasmussen
Lars Løkke Rasmussen am Europatag. Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Regierungschef Lars Lokke Rasmussen hat am Europatag eine Abkehr der Regierung vom Mecker-Kurs Dänemarks in Bezug auf Europa angekündigt. Bleibt zu hoffen, dass das nicht nur gefällige Worte waren, meint Cornelius von Tiedemann – schließlich hätten Dänemark und Europa einander viel zu bieten.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder, denkt man manchmal, um sich dann wieder daran zu erinnern, dass diese Zeichen und Wunder schon häufiger geschehen sind und zwar immer dann, wenn gerade das richtige Publikum anwesend war.
Die Rede ist von mit Inbrunst vorgebrachten Bekenntnissen der dänischen Regierung zur Europäischen Union. Die gab es am Mittwoch, vom Regierungschef persönlich.

Lars Løkke Rasmussen sagte anlässlich des Europatages vor Wirtschaftsvertretern, die vom europäischen Binnenmarkt abhängig sind, dass Dänemark Europa brauche, schließlich „gehen mehr als 60 Prozent unseres Warenexportes nach Europa“. Es gebe, so der Staatsminister, „hierzulande die Tendenz, das Europäische etwas zu verstecken und es nur hervorzuholen und abzustauben, wenn wir über etwas mit Ja oder Nein abstimmen sollen“.
Seine eigene Partei (Venstre) habe, so Løkkes Eingeständnis, dazu beigetragen, die EU in ein schlechtes Licht zu rücken und sich auf die Dinge zu versteifen, die in der EU nicht funktionieren. Was den Eindruck hinterlassen habe, dass die EU insgesamt schlecht sei.

Auch wenn er sicherlich ohne Ratschläge aus Apenrade auskommt, klang seine Rede fast, als würde sich der Staatsminister jüngste Leitartikel des Nordschleswigers als Inspiration für seine Rede herangezogen haben. „Wir müssen mit Überzeugung und Stolz sagen, dass wir Dänen sind, aber auch, dass wir Europäer sind“, so Løkke am Mittwoch.

Ein erfrischendes Signal des Chefs einer Regierung, die erkannt zu haben scheint, dass die Stimmung in der Bevölkerung inzwischen wieder deutlich pro-europäischer geworden ist und die registriert, dass Dänemarks Liaisonen mit den Briten, die vor dem EU-Abschied stehen, und Amerika, das unter Trump eine andere Rolle spielt als bisher, zwar weiter gepflegt werden müssen, nicht zuletzt aus sicherheitspolitischen Gesichtspunkten heraus – dass die wichtigste und stabilisierendste Beziehung aber die zu Brüssel ist.

Løkke selbst hat in der Vergangenheit Debatten wie die über das Kindergeld für EU-Bürger angestoßen. Eine Debatte, in der es um Einzelfälle ging und in der nicht das gesamte Bild gezeigt wurde – nämlich das, dass Dänemark von der Arbeitskraft von EU-Zuzüglern massiv profitiert. Künftig, versprach der offenbar geläuterte Løkke, sollten solche Debatten nuancierter ablaufen.

Es wäre schon eine große Leistung von Lars Løkke Rasmussen, wenn er es schaffen würde, dass die dänische Debatte in Sachen EU sich nicht immer um die ewig gleichen Themen drehen würde: Entweder, dass Dänemark sich nur die Rosinen aus der EU-Zusammenarbeit herauspickt, oder, dass Dänemark als kleines Land es schwer hat, in der EU Einfluss geltend zu machen. Größenwahn und Minderwertigkeitskomplexe – beide sprach Løkke an, mit beiden soll es ein Ende haben, damit Dänemark und seine Bürger sich künftig noch konstruktiver in Europa einbringen – und noch mehr von der Union profitieren, als bisher schon.

Bleibt zu hoffen, dass es keine Sonntagsrede war, die Løkke da am Mittwoch vor jenen hielt, die es hören wollten. Frankreichs Präsident Macron, der im August zu Besuch kommt, würde es freuen, hat er doch Dänemark und das dänische Modell des Öfteren als Vorbild für Frankreich und Europa bezeichnet.

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