Leitartikel

„Ein Stück Normalität“

Ein Stück Normalität

Ein Stück Normalität

Kopenhagen
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Bei der Partei Venstre ist nach einem turbulenten Sommer wieder Normalität eingekehrt. Doch unter der Oberfläche lauern weiterhin Flügelkämpfe – vor allem in der Flüchtlings- und Asylpolitik, schreibt Chefredakteur Gwyn Nissen.

Es ist ein versöhnlicher Abschluss des Jahres und so etwas wie ein Neubeginn: Der Landesparteitag von Venstre brachte am Wochenende zumindest etwas Normalität zurück in die arg gebeutelte Partei. Jetzt soll es sich wieder um Politik handeln und nicht um interne Feindseligkeiten und Flügelkämpfe.

Nicht einmal drei Monate ist es her, dass die Nachwehen nach der bürgerlichen Wahlniederlage im Juni dazu führten, dass der frühere Staatsminister und Regierungschef Lars Løkke Rasmussen sich aus der Hintertür schlich und seinen Kontrahenten und Vize, Kristian Jensen, mit in den Fall nahm. Venstre war – und ist es wohl zum Teil immer noch – in ihrer größten Krise.

Am Wochenende galt es, zum einen den beiden Parteispitzen für ihre politische Arbeit zu danken, vor allem aber nach vorne zu blicken. Ein Spagat für den neu gewählten Parteivorsitzenden Jakob Ellemann-Jensen, der menschlich und organisatorisch einen souveränen Auftritt hinlegte. Er zeigte seinen Vorgängern den nötigen Respekt und rief zur Einheit auf. Ellemann demonstrierte, dass die Zeit der Kämpfe vorbei ist.

Zwar konnten sich weder Lars Løkke noch Kristian Jensen verkneifen, ein klein wenig nachzutreten, aber wer es so elegant hinbekommt wie Lars Løkke Rasmussen – „Dank an die meisten – und danke für das meiste" – macht die gute Stimmung damit nicht kaputt.

Friede, Freude, Eierkuchen – alles gut bei Venstre? Ellemann hat erst einmal für Ruhe gesorgt, was die internen Person-Querelen angeht. Doch politisch stehen noch einige Kämpfe an.

So nahmen fünf Venstre-Politiker, darunter das Urgestein Bertel Haarder, der Europaparlamentarier Jan E. Jørgensen und Anni Matthiesen aus Süddänemark in einem Leserbrief von der Flüchtlings- und Asylpolitik der ebenfalls neugewählten zweiten Vorsitzenden Inger Støjbergs Abstand.

Auch Jakob Ellemann-Jensen schlug auf dem Landesparteitag einen humaneren Kurs gegenüber Ausländern ein – zumindest im Ton. Er mache sich Sorgen darüber, dass es Leute in Dänemark gebe, die der Meinung seien, dass man Menschen in Dänemark ausschließlich aufgrund ihres Glaubens ausweisen solle: „Es ist ein grundlegendes Prinzip, dass wir Leute nicht ihres Glaubens wegen verurteilen, sondern ihrer Taten wegen", sagte der Vorsitzende.

Doch Inger Støjberg bleibt auf dem Gebiet eine Hardlinerin und legte ihrerseits Wert darauf, dass sie auch in Zukunft weiterhin ihre Meinung sagen würde. Damit sind neue Flügelkämpfe – und Ärger – bei Venstre vorprogrammiert. Diesen schwelenden Brand hat Ellemann-Jensen nicht löschen können.

Daher muss er in den kommenden Monaten (und Jahren) noch viel Überzeugungsarbeit leisten und das nicht nur nach innen, sondern auch nach außen. Denn von einer Rückkehr an die Regierungsmacht sind die bürgerlichen Parteien und Venstre weit entfernt.

Dazu läuft die sozialdemokratische Maschine zu überzeugend, und die Wähler haben ein gutes Gedächtnis. Auf jeden Fall erinnern sie sich noch allzu gut daran, was vor wenigen Monaten bei Venstre los war. Ein guter Start ist nicht alles, nun muss Jakob Ellemann-Jensen auch beweisen, dass er politisch Fahrt aufnehmen kann und Ausdauer hat.

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