Grenzkontrollen

Bürgermeister fordert Lösungen an der Grenze

Bürgermeister fordert Lösungen an der Grenze

Bürgermeister fordert Lösungen an der Grenze

Apenrade/Aabenraa
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Apenrades Bürgermeister ärgert sich weiterhin über die Grenzkontrollen zwischen seiner Kommune und Norddeutschland. Foto: Karin Riggelsen

Apenrades Bürgermeister möchte schnelle Lösungen für eine bessere Grenzkontrolle. Er blickt aber auch in die Zukunft und fordert eine bessere und engere Zusammenarbeit zwischen Behörden in Dänemark und Deutschland.

Die Verwunderung ist groß im deutsch-dänischen Grenzland: Ende vergangener Woche wurde die Sechs-Tage-Regel für Touristen abgeschafft, und damit entfiel auch die Grundlage für die strikten Grenzkontrollen zwischen Dänemark und Deutschland. Doch die sozialdemokratische Regierung hält weiterhin an den strikten Grenzkontrollen fest. Jedes Fahrzeug wird kontrolliert.

Apenrades Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) ist verärgert. „Das sind für mich keine intelligenten Grenzkontrollen, und ich sehe auch nicht ein, warum ganz normale Menschen, die im Grenzland arbeiten oder etwas auf der anderen Seite der Grenze vorhaben, kontrolliert und durch Kontrollen belästigt werden.“

Praktische Lösung: Grenzpendlerspur

Er hofft, dass er das Justizministerium Dänemarks und die Polizei davon überzeugen kann, eine pragmatische und praktische Lösung für Grenzpendler/-innen zu schaffen, damit diese auf dem Weg zur Arbeit nicht in den Grenzkontrollen stecken bleiben.

Heute müssen Mitarbeiter oft eine halbe Stunde extra Fahrzeit berechnen, weil sie nicht wissen, ob sie an der Grenze im Stau stehen müssen.

„Dieser Verkehr kann entweder über besondere Pendler-Spuren durchgeführt werden, oder indem man einige der geschlossenen Grenzübergänge für den Lokalverkehr öffnet“, sagt Thomas Andresen, der nach monatelangen Grenzkontrollen eine schnelle Lösung möchte.

Derzeit sind nur 5 von 13 Grenzübergängen geöffnet und die Übergänge in Pattburg/Padborg und Pepersmark/Pebersmark nur zeitbegrenzt. Eine Pendlerspur sei von den Platzverhältnissen her, so Andresen, wahrscheinlich nur am Autobahn-Grenzübergang Ellund möglich.

Auch der Konservative Abgeordnete Niels Flemming Hansen meint, dass man Pendlerspuren einrichten und Grenzübergänge für Pendler öffnen sollte.

- Die täglichen Staus sind für die Pendler eine Belastung, aber auch für die Betriebe im Grenzland, meint er.

Aus der Krise Lehren ziehen

Darüber hinaus möchte Thomas Andresen aus der Corona-Krise gemeinsame Lehren ziehen.

„Wir müssen es nächstes Mal – wenn es ein nächstes Mal gibt – von Beginn an besser machen“, sagt Andresen, der eine Reihe von Behörden an einen Tisch sammeln möchte, um die Grenz-Situation zu evaluieren.

„Wir müssen zum einen direkte Kommandowege für die Kommunikation haben, und darüber hinaus müssen die Behörden grenzüberschreitend enger zusammenarbeiten“, erklärt der Apenrader Bürgermeister.

Um an der Grenze effizient kontrollieren zu können, müssen die Anweisungen bereits im Hinterland an die Autofahrer kommuniziert werden, meint Andresen. Das heißt, dass auf dänischer Seite Anweisungen der deutschen Polizei stehen und auf deutscher Seite Anweisungen, die die dänischen Kontrollen betreffen.

„Einiges können wir auf lokaler Ebene durchführen, andere Dinge auf nationaler Ebene. Ich denke, dass beide Seiten ein Interesse daran haben, gute Lösungen zu finden – sowohl für die augenblickliche Situation als auch für die Zukunft“, sagt Thomas Andresen.

Eva Kjer fordert Rückkehr zu Stichprobenkontrollen

Seine Parteikollegin, die frühere Ministerin Eva Kjer Hansen aus Apenrade, sagte bereits am Dienstag dem „Nordschleswiger“, dass Dänemark wie vor Corona-Zeiten zu Stichprobenkontrollen übergehen könne.

„Ich dachte eigentlich, dass wir mit der Abschaffung der Sechs-Tage-Regel das Problem mit den ewigen Staus an der Grenze gelöst hatten. Ich hatte erwartet, dass Justizminister Nick Hækkerup nun eine zügige Abwicklung der Kontrollen anordnen würde“, sagt sie.

10.39 Uhr mit einem Zitat von Flemming Hansen aktualisiert

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