Es kam wie erwartet: Zu den Grenzen und Reisebestimmungen steht so gut wie nichts im Plan zur Wiedereröffnung, der Montag kurz vor Mitternacht vorgestellt wurde. 

Ein Satz zu dem Thema hat in der siebenseitigen Absprache Platz gefunden.

„Die Parteien notieren sich, dass die Regierung daran arbeitet, dass Reisen mit einem Corona-Pass sowie infektionsvorbeugenden Maßnahmen möglich werden – sofern die Behörden einschätzen, dass Daten der jeweiligen Länder valide und glaubwürdig sind“, heißt es. 

Damit hat sich die Regierung eigentlich zu so gut wie nichts verpflichtet. 

Kein Thema

Wie gesagt, dies ist nicht überraschend, denn Grenzen, Reisebestimmungen und das Grenzland waren als Thema bei den Verhandlungen im Gegensatz zum vergangenen Jahr so gut wie abwesend. Es ging um Schulen, Dienstleistungsbetriebe, Restaurants, Kultur – für eine Lockerung der Grenzkontrollen hat sich keine der Parteien eingesetzt.

Dies ist auch der erste Grund, weshalb anzunehmen ist, dass sich in der Frage so schnell nichts ändern wird. Denn für die sozialdemokratische Regierung haben Lockerungen bei den Grenzkontrollen keine Priorität, um es gelinde auszudrücken. Die Belastungen für das Grenzland und ein angespannteres Verhältnis zu den Nachbarn werden da als Kollateralschäden hingenommen.

Reisen mit Corona-Pass – aber wann?

Am Dienstag können die Ministerien noch nichts Genaueres dazu sagen, wie der Satz in der Absprache genau zu verstehen ist. Eine Aussage dazu wird es wohl im Laufe der Woche geben. Noch wird an den Details zum Corona-Pass gefeilt.

Doch auch wenn dann Näheres dazu gesagt wird, unter welchen Bedingungen man gegebenenfalls mit einem Corona-Pass – also einem negativen Testergebnis oder einer Impfung – einreisen kann, so gibt es keinerlei Hinweise darauf, dass dies in naher Zukunft umgesetzt werden wird. Es ist noch nicht einmal gegeben, dass diese Woche schon ein Datum genannt wird. 

Mit einer dritten Welle in mehreren Nachbarländern, Mutationen im Umlauf und einem verschärften Shutdown in Deutschland wird die dänische Regierung in dieser Frage an ihrer Politik der großen Vorsicht festhalten. Man sollte hier nicht vergessen, dass die Grenzkontrollen allein in die Kompetenz der Regierung fallen. Das Folketing hat hier keinen formalen Einfluss.  

Es wird wohl noch mehrere Wochen dauern, bevor die Regeln zu Tests und Quarantäne bei der Einreise geändert werden. 

Die geschlossenen Übergänge

In einem Punkt gibt es jedoch einen schwachen Hoffnungsschimmer, dass es schon früher eine Erleichterung geben könnte: nämlich bei den geschlossenen kleinen Grenzübergängen. 

Das Argument für die Schließung waren die hohen Infektionszahlen in Flensburg. Deshalb wollte man genauer kontrollieren, und dann gab es nicht genug Personal, um auch die kleinen Übergänge zu bemannen, hieß es. 

Doch nun ist das Infektionsgeschehen in Flensburg auf ungefähr demselben Niveau wie nördlich der Grenze. Daher fällt diese Begründung jetzt weg.

Auf dieser Grundlage gleich vorherzusagen, dass die Betonklötze in Kürze von der Grenze verschwinden werden, wäre nicht nur gewagt, sondern geradezu halsbrecherisch. Doch wie gesagt, können Grenzlandbewohner sich einen schwachen Hoffnungsschimmer erlauben, dass ein wenig Bewegung zumindest in diese Sache kommt.