Kontrollen

Abschaffung der Sechs-Tage-Regel Anlass für Grenzöffnung

Abschaffung der Sechs-Tage-Regel Anlass für Grenzöffnung

Abschaffung der Sechs-Tage-Regel Anlass für Grenzöffnung

Nordschleswig/Kopenhagen
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Fünfeinhalb Monate lange waren die kleinen Grenzübergänge dicht. In der Nacht zum Freitag wurden die Betonklötze zur Seite geräumt. Hier am Kristiansmindevej in Pattburg. Foto: Karin Riggelsen, DN

Der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Jesper Petersen freut sich über die Grenzöffnung.

Es war der Beschluss der sozialdemokratischen Regierung, die Grenze zu schließen. Und es war auch die Regierung, die nur sehr zögerlich die Kontrollen lockerte, bis Donnerstag alles fast wie vor Corona wurde.

Als Fraktionsvorsitzender hatte Jesper Petersen die Aufgabe, die Linie der Regierung zu verteidigen. Doch nun lässt er auch den Nordschleswiger Jesper Petersen durchscheinen.

„Als gewählter Vertreter des Grenzlandes freut es mich, dass wir jetzt einen großen Schritt in Richtung der von der Staatsministerin versprochenen Normalisierung gemacht haben. Es freut mich für die Grenzpendler und die Bewohner der Region“, sagt er.

Bereits als die Regierung am 14. August ankündigte, die Regel, nach der Touristen sechs Übernachtungen nachweisen mussten, sollte abgeschafft werden, weckte dies Hoffnungen im Grenzland.

Schriftstück

Damit schien auch der Bedarf, sämtliche Einreisenden an der Grenze zu kontrollieren, wegzufallen. Doch es gab keine Äußerungen seitens der Regierung, die auf eine Lockerung hindeuteten. Recherchen des „Nordschleswigers“ zeigten dann, es bleibt bis auf Weiteres alles beim Alten. Eine Begründung hierfür gab es nicht; das Justizministerium verweigerte eine Aussage.

Donnerstag kam nun doch die Lockerung an der Grenze. Dem Justizausschuss wurde am selben Tag ein Schriftstück vorgelegt, in dem die Öffnung begründet wird, schreibt „Berlingske“.

„Es geht aus der Absprache zur nächsten Phase der kontrollierten Öffnung vom 14. August 2020 zwischen der Regierung und den Parteien des Folketings hervor, dass die Regierung – als Konsequenz der Aufhebung der Forderung gegenüber ausländischen Touristen von sechs Übernachtungen – sicherstellen möchte, dass der Covid-19-Einsatz an der Grenze laufend angepasst wird. Dies soll unter anderem aus Rücksichtnahme auf den Verkehr im Grenzland geschehen“, heißt es in dem Schriftstück. Die Polizei werde nun nicht mehr fest an allen Grenzübergängen anwesend sein, heißt es weiter.

„Keine politische Verzögerung“

„Die Grenzöffnung folgt aus der Absprache vom 14. August und der Abschaffung der Sechs-Tage-Regel“, sagt der Fraktionsvorsitzende.

„Wieso wurde der Beschluss nicht sofort nach der Abschaffung der Sechs-Tage-Regel getroffen?“

„Die Polizei brauchte etwas Zeit, um sich darauf vorzubereiten, wie die Stichprobenkontrollen organisiert werden sollten. Es gab keinen politischen Beschluss, die Öffnung zu verzögern“.

Stichproben können verstärkt werden

Ganz wie vor Corona ist die Situation jedoch noch nicht. Die Polizei kontrolliert immer noch intensiver als vorher. Und dies könnte auch wieder mehr werden, sollte sich die Epidemie in Europa in negativer Richtung entwickeln.

„Sollte es wieder mehr Quarantäne-Länder geben, müssen die Stichprobenkontrollen intensiviert werden“, meint Petersen.
Eine Rückkehr zur Situation vor dem Donnerstag sieht er jedoch nicht unmittelbar vor sich.

„So wie es jetzt aussieht, werden die Stichproben je nach Bedarf hoch- oder runtergefahren werden. Aber die Corona-Epidemie hat uns gelehrt, nichts als gegeben anzusehen“, meint der Nordschleswiger, der jetzt wieder stärker den Fraktionsvorsitzende herauskehrt.

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