Haushalt

Grenzkontrollen werden mit Millionenbeträgen gestärkt

Grenzkontrollen werden mit Millionenbeträgen gestärkt

Grenzkontrollen werden mit Millionenbeträgen gestärkt

Kopenhagen
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Nummernschildscanner
Ein Nummernschildscanner auf dem Dach eines Polizeifahrzeuges (Archivbild). Foto: Rigspolitiet

Im Haushaltsbeschluss von Regierung und Dänischer Volkspartei sind Millioneninvestitionen für die Grenzkontrollen abgesetzt. An allen Grenzübergängen sollen feste Nummernschild-Scanner aufgestellt werden.

Am Freitagabend sind die Details der Haushaltsabsprache zwischen Regierung und dänischer Volkspartei veröffentlicht worden. Daraus geht hervor, dass die Grenzkontrollen, die seit dem 4. Januar 2016 laufen, mit Millionenbeträgen und zahlreichen Maßnahmen gestärkt werden. Die einzelnen Punkte im Haushalt:

  • An den Grenzübergängen in Fröslee, Pattburg, Krusau, Rødby Havn und Gedser werden „Kontrollboxen“ errichtet. Das Kontrollgebiet in Rødby Havn wird überdacht. Kosten: 1,1 Millionen Kronen in 2018 und je 1,4 Millionen Kronen in den Jahren 2019 bis 2021 – insgesamt 5,3 Millionen Kronen.
     
  • An den übrigen zehn Grenzübergängen werden die Kontrollen von „Sektorpatrouillen“ durchgeführt, das sind für die Grenzkontrollen abgestellte Streifenwagen, die Stichprobenkontrollen machen sollen. Sie sollen nach Bedarf von Beamten in Zivilfahrzeugen unterstützt werden, zudem von Luftüberwachung und auf See.
     
  • Es werden festmontierte automatische Nummernschild-Scanner an allen 13 Grenzübergängen zu Deutschland aufgestellt, die mit Fahrzeugen überquert werden können.
     
  • In 2018 werden zehn Millionen Kronen dafür abgesetzt, die Grenzübergänge zu überwachen, die nicht rund um die Uhr besetzt sind. Das Geld soll beispielsweise für Streifendienst und Ausrüstung ausgegeben werden.
     
  • 95 Millionen Kronen werden in 2018 für Mehrausgaben in Folge „außerordentlicher Einsätze in den Grenzgebieten“ abgesetzt.
     
  • Weitere 90 Millionen Kronen jährlich sollen von 2018 an zusätzlich für den Einsatz Dänemarks an den Schengen-Außengrenzen bereitgestellt werden.

Quelle: Haushalt 2018

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