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Regionswahl: Erneute SP-Kandidatur nur bei Zweidrittelmehrheit

Regionswahl: SP-Kandidatur nur bei Zweidrittelmehrheit

Regionswahl: SP-Kandidatur nur bei Zweidrittelmehrheit

Apenrade/Aabenraa
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Im Frühjahr 2017 gab es eine Mehrheit bei der SP-Hauptversammlung für eine Kandidatur der Partei der deutschen Minderheit bei den Regionsratswahlen im selben Jahr. Foto: Volker Heesch

Der Vorstand der Schleswigschen Partei plädiert für eine Teilnahme an der Regionswahl 2021. Die Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig setzt auf breite Zustimmung bei der BDN-Hauptversammlung im Mai.

„Wir haben es uns diesmal nicht leicht gemacht“, so der Vorsitzende der Schleswigschen Partei (SP), Carsten Leth Schmidt, gegenüber dem „Nordschleswiger“ zum Beschluss des SP-Vorstandes, bei den bevorstehenden Hauptversammlungen der SP und des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN) eine erneute SP-Kandidatur bei den Regionswahlen im Herbst 2021 von einer Zweidrittelmehrheit der Abstimmungsberechtigten abhängig zu machen.

SP-Vorstand für Regionskandidatur

„Der SP-Vorstand hat sich für eine Beteiligung an den Regionswahlen entschieden“, so Leth Schmidt und verweist auf die große Bedeutung der Region Süddänemark bei der deutsch-dänischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Wichtige Aufgaben in Regionsregie

„Wer, wenn nicht wir als SP, kann da mehr hinbekommen“, so Leth Schmidt und erinnert daran, dass nach den Folketingswahlen 2019 feststeht, dass die Regionen nicht abgeschafft werden. „Die Regionen sind für viele wichtige Aufgaben zuständig, die auch uns als Nordschleswiger berühren“, so der SP-Vorsitzende und erklärt: „Für uns ist die Zusammenarbeit über die Grenze ein Alleinstellungsmerkmal, wir verstehen, was südlich der Grenze passiert, wo die Zutändigkeiten von Gemeinden, Kreisen und Land liegen.“

Kommunalwahlkampf an erster Stelle

Carsten Leth Schmidt betont aber auch: „Die Kommunen und der SP-Wahlkampf um Stadtratsmandate bleiben unser absoluter Schwerpunkt.“

Er verweist darauf, dass es nach SP-Stimmeneinbußen bei den Kommunalwahlen 2017 in einigen Kommunen Nordschleswigs massive Kritik von Teilen der SP-Basis gegeben hat. Ein Mandat hatte die SP im Regionsrat verpasst.

„Deshalb muss bei einem Votum für eine Regionskandidatur bereits 2020 der Regionswahlkampf planungsmäßig abgeschlossen werden“, so der Parteichef und beschreibt den Einsatz für die Regionswahlen als „Probelauf“ für den Kommunalwahlkampf, bei dem die SP 2021 mit neuen Inhalten und modernisierter Werbung antreten werde.

Region bei Interreg wichtig

Als Beispiel für die große Bedeutung der Region Süddänemark bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nennt Leth Schmidt deren Einsatz bei den EU-Förderprojekten wie Interreg oder der Kulturpartnerschaft. „Wir sind eine europäische Vorzeigeregion“, so der SP-Vorsitzende und verweist darauf, dass viele Vorhaben in der Grenzregion ohne EU-Mittel nicht laufen würden.

Die SP setze sich für bessere Kenntnisse der Nachbarsprachen ein. Zu wichtigen Themen in den kommenden Jahren zählen laut Leth Schmidt im Bereich Nordschleswigs der Ausbau des öffentlichen Verkehrs über die Grenze.

Lösen von Fahrscheinen über die Grenze erleichtern

„Dabei geht es nicht nur um verbesserte Angebote, sondern beispielsweise darum, endlich das Lösen von Fahrscheinen über die Grenze zu erleichtern“, so der SP-Vorsitzende und fordert dazu auf, dass Nordschleswig im Fremdenverkehr mit Nordfriesland zusammenarbeitet, wo man es auf 16 Millionen Übernachtungen jährlich bringt, während im attraktiven Nordschleswig gerade einmal 2 Millionen Übernachtungsgäste pro Jahr erreicht werden.

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