Kommentar
Der Ausschuss, der „vom Himmel fiel“
Der Ausschuss, der „vom Himmel fiel“
Der Ausschuss, der „vom Himmel fiel“
Ein Kommentar zur ersten Ratssitzung in Hadersleben nach der Kommunalwahl.
Totgesagte leben länger. – Übertragen auf die Kommunalpolitik der Domstadtkommune bedeutet dies, dass der bereits „entrümpelte“ Sozialausschuss im neuen Stadtrat überlebt.
Dessen Abschaffung hatte das Kommunalparlament vor gerade einmal acht Wochen beschlossen – einstimmig, um die Arbeit des Stadtrates zu effektivieren. Tenor der Begründung damals: Der Sozialausschuss sei überflüssig.
Das war vor zwei Monaten. Nach der Kommunalwahl und der breiten Konstituierungsabsprache reicht die Zahl der Ausschussposten indes nicht, um alle Politiker der neuen Mehrheitsgruppe zu belohnen. Zum Glück für den Sozialausschuss: Er überlebt. Mehr noch, ein neues Gremium – der Landdistriktsausschuss – kommt, wie berichtet, hinzu.
„Dieser neue Ausschuss fällt wie Manna vom Himmel! Wann ist das beschlossen worden?“, fragte Uwe Jessen (SP) kopfschüttelnd. Er machte deutlich, dass der ländliche Raum sehr wohl erhöhte Aufmerksamkeit verdiene. Aber ein neuer Ausschuss – einfach mal so? Hinzu kommt: Berechnungen, darüber, welche Mehrkosten durch zwei zusätzliche Ausschüsse anfallen, habe er im Vorfeld der Stadtratssitzung nicht gesehen.
Auch die Einheitsliste zählt offenbar nicht zum illustren Kreis der Eingeweihten: Der Kostenvoranschlag wurden den Politikern erst nach der Ratssitzung offenbart. Henrik Rønnow, sozialdemokratischer Fraktionschef, scheint indes dicht an der Quelle zu sein. Zumindest ließ er seine Kollegen an der neuen politischen Offenbarung teilhaben: Man habe es zur Bedingung gemacht, verriet Rønnow, dass die zusätzlichen Ämter nicht mehr kosten dürften und sich daher auf eine prozentuale Reduzierung der Entgelte für die Ausschussvorsitzenden und ihre Stellvertreter geeinigt. Die zusätzlichen Ausschüsse würden daher „nur“ mit 40.000 Kronen jährlich zu Buche schlagen. Jessen reagierte ungewöhnlich scharf: „Was wir vor zwei Monaten beschlossen haben, gilt nicht mehr. Man brauchte ein paar Posten, um alle Konstituierungspartner zu bezahlen. Sagt doch einfach, wie es ist!“
In der Tat war noch vor acht Wochen keine Rede davon, dass der Familienausschuss überlastet sei und der Sozialausschuss als Entlastungsgremium erhalten bleiben solle. Diese Erkenntnis hat sich der noch jungen Mehrheit erst in den vergangenen Tagen „offenbart“.
Die neue Opposition hat somit einen Vorgeschmack auf die künftige politische Arbeit bekommen – und wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen: „Spielt doch nicht die beleidigte Leberwurst! Wohl noch ein bisschen verkatert nach der Wahl?“, bemerkte Venstres Noch-Fraktionschef Holger Mikkelsen. Er machte nicht den Eindruck, als hätte er seinerseits den kommunalpolitischen „Granatschock“ überwunden, nachdem der Politiker nur mit Ach und Krach einen Sitz im Kommunalparlament erobern konnte. Fazit: Die Partei der Minderheit wird, das zeichnet sich ab, künftig Teil einer noch kleineren, politischen Minderheit sein.
Aber „verkatert“? – Eher ernüchtert, dass jahrelange politische Verlässlichkeit und Pragmatismus nicht hoch im Kurs stehen.
Auch eine Art Offenbarung.