Kommunalpolitik

„Benimm-Fibel” für Politiker

„Benimm-Fibel” für Politiker

„Benimm-Fibel” für Politiker

Hadersleben/Haderslev
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Ein Foto aus besseren Tagen: Jon Krongaard (DF) und Mogens Rerup (EL) Foto: Ute Levisen

Ein Verhaltenskodex soll in Hadersleben definieren, was Politiker sagen dürfen und was nicht – zu Kollegen aber auch zu Kommunalangestellten. Ihren Anfang nahm die Geschichte in einem Ausschuss.

Ein Zwist über Takt und Ton im Ratsrund und gegenüber Kommunalangestellten gipfelt in die Erarbeitung eines Verhaltenskodex für Politiker und Angestellte. Dieser ist das Ergebnis einer Unstimmigkeit, die ihren Anfang im Beschäftigungs- und Integrationsausschuss nahm. Dessen Vorsitzender, Jon Krongaard (DF), reagierte nach einem Leserbrief seines Ausschusskollegen Mogens Rerup (EL) über die Situation im Haderslebener Arbeitsamt indigniert: Rerup, der sich ehrenamtlich als Bürgerrepräsentant engagiert, hatte geschrieben, dass ihm HK-Mitglieder, die einen DFer als Vertrauensmann wählten, nicht Leid täten und  abschließend festgestellt: „Wie man sich bettet, so liegt man.” Diese Ansage wiederum brachte „seinen” Vorsitzenden auf die Barrikaden: Auf der jüngsten Sitzung bezeichnete Krongaard Rerups Äußerungen  gegenüber besagten kommunalen Mitarbeitern als unpassend und konnte seinerseits eine Mehrheit des Gremiums davon überzeugen, sich von dessen Aussagen zu distanzieren.

Den  Fall Rerup übergab die Mehrheit  dem für Personalfragen zuständigen Finanzauschuss für eine zweite Runde. Diese begann damit, dass eine Minderheit, bestehend aus Einheitsliste und Sozialdemokraten, kein grünes Licht für den Tagesordnungspunkt  „Rerup” gab. Erst als Bürgermeister H. P. Geil einen Vorschlag zur Güte vorbrachte, wonach der Ausschuss das Recht der Mitarbeiter auf freie Wahl ihres Vertrauensbeauftragten respektiert, kam es – ganz und gar nicht überraschend – zum Schulterschluss aller Politiker.

Damit ist der Fall Rerup indes nicht abgeschlossen: Die Kommunalverwaltung ist laut  Geil mit der Erarbeitung einer Benimm-Fibel für Politiker untereinander und gegenüber kommunalen Mitarbeitern beauftragt worden – damit alle Politiker in Zukunft genau wissen, was sie in welchem Ton sagen dürfen. Und vor allem, was  nicht. Inspiration holt sich die Verwaltung dabei von anderen Kommunen, in denen es einen derartigen Verhaltenskodex bereits gibt, in Nyborg und Ikast-Brande, beispielsweise.

„In meiner bisherigen Zeit als Politiker haben wir so etwas nie nötig gehabt”, so Geil: Aber der Stadtrat sei nun einmal Arbeitgeber für die 4.500 Kommunalangestellten. Dieser Kodex sei daher auch eine mentale Unterstützung für seine Arbeitnehmer.

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