Zweite Haushaltslesung
Neue Allianz im Haderslebener Stadtrat
Neue Allianz im Haderslebener Stadtrat
Neue Allianz im Haderslebener Stadtrat
Der Haderslebener Stadtrat hat sich zur zweiten Haushaltslesung getroffen. Dabei sorgten vor allem die Sparmaßnahmen im Förderbereich für Diskussionen.
Die zweite Lesung des Haushalts 2019 brachte wenig Neues, dafür aber viel Sympathie anderer Parteien für die acht Änderungsvorschläge von Einheitsliste und Volkssozialisten, die unter anderem die Förderung des GOTI-Klubs in Woyens sowie eine zusätzliche Finanzspritze für den Schulbereich in den nächsten vier Jahren in Höhe von insgesamt 44 Mio. Kronen umfassten.
SF und EL seien zwar für eine Einschränkung des Schülerzugangs zum Förderbereich und für eine Umverteilung vom Förder- auf den Regelschulbereich. „Aber“, so Iversen, „wir sind der Meinung, dies erfolgt zu drastisch und viel zu schnell.“ Zudem seien die Erwartungen, wie schnell ein spürbarer Effekt eintrete, übertrieben optimistisch. Dass nun auch die 10. Klasse der Louiseskole im Spiel sei, ergänzte Svend Brandt (EL), verschärfe die Situation.
SP für Umverteilung
Auch Carsten Leth Schmidt (SP) ist für eine Umverteilung: „Fakt ist, dass in Hadersleben zu viele Schüler einen Platz in einer Förderschule haben, mehr als fünf Prozent, während in anderen Kommunen drei Prozent üblich sind. Ein Schüler an der Louiseskole ist um ein Vielfaches teurer als ein adäquat geförderter Schüler in einer Regelschule“, so der Politiker. Eine relativ kleine Umverteilung sei für 2019 angepeilt: „2,9 Mio. Kronen aus einem zurzeit relativ üppigen Haushalt der Louiseskole von über 65 Mio Kronen.“
Wie die Maßnahmen umgesetzt werden, das wird Anfang Dezember erörtert. „Es ist noch nichts in Stein gemeißelt“, so Leth Schmidt: „Sind wir nach einem Jahr klüger geworden, bin ich gern bereit zurückzurudern.“
Änderungsvorschläge abgelehnt
Die Änderungsvorschläge von EL und SF wurden – wenig überraschend – niedergestimmt. „Ich muss bei sozialistisch-wirtschaftlichen Ideen stets an Wichtel denken“, bemerkte Jon Krongaard (DF): „Man braucht viel Fantasie, um daran zu glauben.“
Als große Überraschung erwies sich eine neue Allianz im Ratsrund, als es um die Abstimmung ging: Malene Ravn Neumann (Liberale Allianz) stimmte gemeinsam mit SF und Einheitsliste gegen den Etat 2019.