Stadtratssitzung
Worthülsen & Visionen
Worthülsen & Visionen
Worthülsen & Visionen
Ein Kommentar zur ersten Sitzung des neuen Stadtrates in Hadersleben.
In dieser Woche fand die erste Stadtratssitzung des Jahres mit dem neuen Kommunalparlament und seinen elf neuen Mitgliedern statt. In bester Stimmung. Offenbar wurde auch, dass vor dem Stadtrat eine Sisyphusarbeit liegt, an der sich bereits seine Vorgänger die Zähne ausbissen: Politik für alle Bürger verständlich zu machen! Ein Beispiel hierfür ist der Beschäftigungsplan 2018, der als Orientierungspunkt auf der Tagesordnung stand. Der neue Vorsitzende des Beschäftigungs- und Integrationsausschusses, Jon Krongaard (DF), präsentierte die Strategie, für die der alte Ausschuss im Dezember 2017 grünes Licht gab. Darin geht es vornehmlich darum, Bürger, die Lohnersatzleistungen erhalten, auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren bzw. mit Ausbildung den Weg dorthin zu ebnen.
Jens Chr. Gjesing (Sozialdemokraten) äußerte scharfe Kritik an dem Plan, dessen Visionen er als hochtrabend und wenig konkret bezeichnete: „Nichts als Worthülsen!“, urteilte Gjesing und appellierte an den neuen Vorsitzenden, an konkreten Maßnahmen zu arbeiten, die den Plan mit Inhalt füllen. Dies wiederum rief seinen Parteifreund Finn Lykkeskov auf den Plan, der sich angegriffen fühlte und damit verteidigte, dass alle Politiker des alten Rats zur Genüge Gelegenheit gehabt hätten, Einspruch zu erheben. Beide haben Recht. Der elf Seiten umfassende Beschäftigungsplan 2018 ist ein Paradebeispiel mit zuweilen sinnbefreiten Phrasen wie „Wir liefern keine Wohlfahrt, doch wir bieten die Fazilitäten dafür.“ – Alles klar.
Soweit zur Form. Nun der Inhalt. In der Präsentation dieses Tagesordnungspunktes steht, dass „relevante“ Gremien bei der Anhörung Stellung zu dem Beschäftigungsplan beziehen konnten und dass dies darüber hinaus auch der Verein „Syg i Haderslev“ (SIH) getan habe, wobei der Ausschuss gar nicht darum gebeten habe!
Der Vorsitzende der Interessenorganisation, Holger Kropp, reagiert angesichts dessen verwundert: „Der Planentwurf ist uns zugesandt worden – mit der Bitte, ihn zu kommentieren!“ SIH bemängelt ebenfalls den Sprachgebrauch und findet es zudem bedenklich, dass in dem Plan die Inklusion kranker Bürger nicht vorkomme. Auch fehle es an Möglichkeiten mit Blick auf Flex- und Schonjobs. Gleiches gelte für Ausbildungs- und Praktikumsplätze.
Dennoch, auch das unterstreicht Kropp, wisse er es durchaus zu schätzen, dass der Verein die Chance hatte, sich mit Anregungen einzubringen: SIH stehe den Politikern auch in Zukunft zur Verfügung, denn „SIH hat die größte Expertise, wenn es um die Belange kranker Bürger geht.“ Der Beschäftigungsausschuss steht somit auch 2018 vor Herausforderungen: Die Bürger sollten verstärkt einbezogen werden und Einfluss auf den eigenen Handlungsplan gewinnen, versprach Jon Krongaard: Mehr Miteinander von Bürgern und Kommune statt jeder für sich! – Ein guter Ansatz. Bleibt zu hoffen, dass sich dahinter mehr verbirgt als eine Worthülse.