Coronavirus

Justizminister antwortet auf Brief der Minderheitenparteien

Justizminister antwortet auf Brief der Minderheitenparteien

Justizminister antwortet auf Brief der Minderheitenparteien

Kopenhagen/Nordschleswig
Zuletzt aktualisiert um:
Bis zum 29. Mai soll es neue Informationen zur Grenzöffnung geben. Foto: Monika Thomsen

Justizminister Nick Hækkerup bedankt sich in seinem Brief für die Vorschläge der Minderheitenparteien. Doch er geht nicht auf diese ein, findet Carsten Leth Schmidt, Vorsitzender der Schleswigschen Partei.

Vor fünf Wochen schickten Flemming Meyer, Vorsitzender des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), und Carsten Leth Schmidt, Vorsitzender der Schleswigschen Partei (SP), einen Brief an das Justizministerium, in dem sie eine stufenweise Öffnung der Grenze fordern.

Nun kam eine Antwort aus dem Justizministerium. „Natürlich ist mir sehr bewusst, dass diese Einreisebeschränkungen einen ganz besonderen Einfluss auf diejenigen haben, die im Grenzland leben, und ich möchte für das Verständnis dieser Maßnahmen danken“, schreibt Nick Hækkerup, Justizminister.

Des Weiteren bedankt er sich für den Vorschlag der schrittweisen Öffnung und betont, dass die Regierung ständig prüfe, ob im Rahmen der Wiederöffnung Dänemarks Anpassungen der Einreisebeschränkungen erforderlich sind. Die Regierung stehe im Dialog mit Deutschland und den anderen nordischen Ländern.

Neue Informationen bis zum 29. Mai

„Ich versichere, dass die dänische Regierung die derzeitigen Einreisebeschränkungen nicht länger als nötig beibehalten möchte“, so der Justizminister. Er weist allerdings darauf hin, dass die Wiederöffnung der Gesellschaft schrittweise und kontrolliert erfolgt. „Denn wenn wir uns zu schnell und vorzeitig öffnen, riskieren wir, die positive Entwicklung in Dänemark zu stoppen.“ Nick Hækkerup verspricht, einen Plan zur Grenzöffnung des Sommertourismus bis zum 29. Mai vorzulegen.

„Für mich klingt es ein bisschen nach einer Standardantwort“, erklärt Carsten Leth Schmidt auf Nachfrage dem „Nordschleswiger“. Er bedauere, dass der Justizminister nicht auf die Vorschläge der Minderheitenparteien eingehe. „Die Regierung reagiert unflexibel. Die Grenzregion ist unter die Räder der großen Politik geraten“, findet Leth Schmidt. Er weist auf die Corona-Maßnahmen wie vermehrte Tests und Rückverfolgung der Infektionsketten hin, die Wirkung zeigen. Auch für die Wirtschaft zwischen Deutschland und Dänemark sei es wichtig, die Grenzen bald zu öffnen. „Es muss bald etwas passieren, jetzt muss geliefert werden.“

Mehr lesen