Kommunalpolitik

Haushalt: Frandsen und seine Liste gerieten in Unterzahl

Haushalt: Frandsen und seine Liste gerieten in Unterzahl

Haushalt: Frandsen und seine Liste gerieten in Unterzahl

Tondern/Tønder
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Die Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeister Henrik Frandsen präsentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen. Foto: Brigitta Lassen

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Bis kurz vor den abschließenden Verhandlungen der Fraktionsvorsitzenden hatten sich Venstre, die Sozialdemokraten und die Schleswigsche Partei schon auf einen mehrheitsfähigen Etatentwurf verständigt.

Die diesjährigen Haushaltsberatungen seien schwieriger gewesen als in den Vorjahren. Das meinte Bürgermeister Henrik Frandsen (Tønder Listen), als er vor einer Woche den Etatvorschlag vorlegte, den alle Stadtratsfraktionen bis auf die Einheitsliste unterschrieben hatten.

In der vergangenen Woche fand am Mittwoch und Donnerstag ein Haushaltsseminar für alle 31 Stadtratsmitglieder statt. Abends war das Stadtoberhaupt in eine unangenehme Situation geraten, denn er und seine Partei, Tønder Listen, waren von drei anderen Parteien ausgebootet worden. Venstre, die Sozialdemokraten und die Schleswigsche Partei (SP), die es zusammen auf 17 Mandate bringen, hatten sich auf einen mehrheitsfähigen Vorschlag mit den meisten Gemeinsamkeiten geeinigt.

Beratungen im kleineren Kreis

Mit dieser Tatsache ging es am Freitag zu weiteren Beratungen im kleineren Kreis. Zuletzt saßen die Fraktionsvorsitzenden am Verhandlungstisch. Wie üblich lud Venstre als größte Stadtratsfraktion die Sozialdemokraten als zweitgrößte Partei zum Gespräch. Doch in diesem Jahr wurde auch die Schleswigsche Partei zu dieser Verhandlungsrunde eingeladen. Die drei Parteien gingen dann geschlossen zum Gespräch mit dem Bürgermeister.

Diesen Verlauf bestätigen sowohl Peter Christensen (Sozialdemokraten) als auch Jørgen Popp Petersen (Schleswigsche Partei).

Der Haushalt der Kommune Tondern für 2022 Foto: Bildschirmfoto

 

 

 

„Ich nahm nur an den vorbereitenden Verhandlungen teil. In die letzte Runde mit dem Bürgermeister gingen die Fraktionsvorsitzende Eike Albrechtsen und Kim Printz Ringbæk. Eike und ich beenden beide unsere politische Laufbahn Ende des Jahres. Daher hatten wir Kim mit ins Boot geholt, der erneut kandidiert“, erläutert Christensen, der fast vier Jahrzehnte im politischen Geschäft gewesen ist.

 

Das Vertrauen muss groß gewesen sein. Denn Jørgen Popp Petersen konnte aufgrund eines anderen Termins nicht bis zur entscheidenden Verhandlung bleiben. Er ließ Venstre und die Sozialdemokraten auch im Namen der SP sprechen. Für die Tønder Listen verhandelten im Vorfeld Frandsen, die Fraktionsvorsitzende Anita Uggerholt Eriksen und Bo Jessen.

Drei Parteien waren verhandlungsbereit

 

„Wir drei Parteien hatten in unseren Gesprächen die meisten Übereinstimmungen. Wir haben keinen Zweifel daran gelassen, dass wir einen breiten Vergleich wünschten, obwohl wir die besseren Karten auf der Hand hatten. Dass der breite Vergleich zustande kam, geschah nur, weil wir einige unserer Punkte aufgaben", erläutert Popp Petersen den Endspurt, der kurz nach Mittag zur breiten Einigung führte, ohne ganz große Änderungen vorzunehmen.

 

Von der verzwickten Situation, in der er sich wenige Stunden zuvor befunden hatte, war nichts zu spüren, als Henrik Frandsen nachmittags die finanzielle Route der Kommune im Rathaus vorstellte.

 

So schrieb Henrik Frandsen auf seiner Facebook-Seite. Foto: Bildschirmfoto

Auf seiner öffentlichen, aber persönlichen Facebook-Seite sprach er von politischem Geschick, das für einen Kompromiss benötigt wurde. In einer Zeit mit Anfeindungen und lautem Ärger in der Lokalpolitik seien eine breite Zusammenarbeit und positive Ergebnisse für ihn in dieser Wahlperiode besonders wichtig gewesen.

 Dies sei mit dem Haushaltsvergleich geglückt. Eine breite, politische Zusammenarbeit und die Gewährleistung, eine vernünftige Politik zu führen, kämen nicht von allein, während man sich sonst über alles Mögliche streite. Das erfordere gutes, politisches Geschick. Seine Facebook-Freunde bescheinigten ihm diese Fähigkeit in ihren Kommentaren.

Der Haushalt geht am Donnerstag, 23. September, in die erste Lesung.

 

 

 

  

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