Keine Kandidatur

SP lässt die Region fallen

SP lässt die Region fallen

SP lässt die Region fallen

Nordschleswig/Sønderjylland
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Es wird kein zweites Mal für Gösta Toft geben: Die Schleswigsche Partei wird 2021 nicht bei der Regionswahl kandidieren. Foto: Karin Riggelsen

Eine kleine Mehrheit reichte nicht für eine Kandidatur der Schleswigschen Partei bei der Regionswahl 2021 – acht Stimmen fehlten zur notwendigen Zweidrittel-Mehrheit. Ein klares Votum für die kommunale Arbeit, meint der Vorsitzende der Schleswigschen Partei, Carsten Leth-Schmidt.

Die Schleswigsche Partei wird 2021 nicht bei der Wahl zur Region Süddänemark kandidieren. Das steht seit Dienstag nach dem Abstimmungsergebnis in den Gremien der SP fest.

Zwar gab es eine Mehrheit von 30 zu 25 für die Kandidatur (bei einer Enthaltung), doch zuvor hatten die gleichen Mitglieder (53 zu 3) sich darauf geeinigt, dass eine Zweidrittel-Mehrheit nötig sein würde, um die Kandidatur anzunehmen. Die Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig wollte nämlich ein klares Votum.

„Und das haben wir jetzt bekommen. Es hätten 38 Stimmen sein müssen“, sagt der Vorsitzende der Schleswigschen Partei, Carsten Leth Schmidt.

Leth-Schmidt: Klares Signal für die kommunale Arbeit

„Es freut mich, dass wir ein klares Signal bekommen haben. Das Stimmungsbild in unseren Gremien ist eindeutig, dass die Aufgabe der SP in den Kommunen größer und wichtiger ist als eine Kandidatur bei der Regionswahl“, sagt Leth-Schmidt.

2017 hatte die SP erstmals bei der Regionswahl in Süddänemark kandidiert, ohne gewählt zu werden. Sowohl vorab als auch im Nachhinein gab es kritische Stimmen, die Regionswahl hätte der SP zu viele Kräfte gekostet und der Arbeit in den vier Kommunen in Nordschleswig den Fokus genommen.

In drei Kommunen (Tondern, Apenrade und Hadersleben) hatte die SP bei der vergangenen Kommunalwahl Stimmen verloren.

Jetzt könne die Schleswigsche Partei sich voll und ganz auf die Kommunalwahl 2021 konzentrieren, und „wir sind derzeit viel weiter, als wir normalerweise sind“, freut sich der SP-Vorsitzende.

Regionale Themen bleiben

Die regionalen Themen, die jetzt nicht durch eine eigene Kandidatur auf die Tagesordnung gesetzt werden können, müssen in Zukunft zum Teil lokal umgesetzt werden, aber auch durch den SP-Vorsitzenden selbst und dem Regionsausschuss der SP, meint der SP-Vorsitzende.

„Außerdem haben wir eine engere Zusammenarbeit mit den Christendemokraten und der Radikalen Venstre, mit denen wir ein Wahlbündnis eingegangen wären. Nun müssen wir ihnen eine Absage erteilen, aber gleichzeitig glaube ich, dass wir im Gespräch bleiben und die Zusammenarbeit vertiefen werden“, sagt Carsten Leth-Schmidt.

Toft: Chance verpasst

Gösta Toft, ehemaliger Spitzenkandidat für die Regionsratswahlen 2017, hätte sich ein anderes Abstimmungsergebnis gewünscht: „Obwohl wir 2017 nicht in den Regionsrat eingetreten sind, hatten wir angesichts dessen eine gute Wahl. Es war zu früh, um nach nur einem Versuch aufzugeben, aber natürlich respektiere ich das Ergebnis der Abstimmung.“

Toft ist der Meinung, dass eine Kandidatur für die Regionsratswahl keinen finanziellen Nachteil für die Kommunalwahl gebracht hätte – im Gegenteil, „eine Kandidatur für die Regionswahl hätte dazu beigetragen, die Kommunalwahl zu stärken“, findet der ehemalige Spitzenkandidat. „So machen wir die Wähler bei der Regionswahl heimatlos und wir verlieren an Präsenz in Süddänemark“, befürchtet Toft. Er bedauere ebenfalls, dass es nun schwieriger werden könnte, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit voranzutreiben: „Es ärgert mich, dass wir die Chance verpassen.“

Hinrich Jürgensen, Hauptvorsitzender des Bundes Deutscher Nordschleswiger, ist sich sicher, dass die Schleswigsche Partei auch ohne Kandidatur im Regionsrat weiterhin Druck ausüben und Forderungen stellen kann. Jürgensen hebt hervor, dass es die Entscheidung der Partei war und begrüßt, dass nun voller Einsatz für die kommunalen Wahlen gezeigt werden kann. „Im kommunalen Bereich sehe ich die große Stärke der SP. Bei der Regionswahl ist man außerdem sehr abhängig von den Wahlbündnissen“, so Jürgensen.

Demokratische Entscheidung

Auf Facebook meldete sich ein Wahlbündnispartner nach der Nachricht, dass es keine SP-Kandidatur geben werde zu Wort. „Als Wahlbündnispartner im Jahr 2017 respektieren wir selbstverständlich die demokratische Entscheidung der SP, aber gleichzeitig tut es uns auch leid, dass wir die gute Zusammenarbeit auf regionaler Ebene nicht fortsetzen können“, schreibt Michael Jensen, Vorsitzender der Christdemokraten (KD) in Süddänemark.

Auch Jan Diedrichsen, ehemaliger Repräsentant der deutschen Minderheit in Kopenhagen, betont die Wichtigkeit der demokratischen Entscheidungsfindung und ergänzt: „Es gibt gute Argumente für eine Kandidatur, und auch die Gründe für eine Konzentration auf die Kommunalwahlen sind nachvollziehbar. Natürlich geht bei einer Reduktion von Aktivität Sichtbarkeit und Einfluss verloren – aber es ist halt eine Frage der Abwägung, welche Ressourcen man hat und wofür die eingesetzt werden sollen.“

Der Artikel wurde um 16:15 Uhr um die letzten fünf Absätze ergänzt.

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