Schleswig-Holstein & Hamburg
100 Teilnehmer bei Kundgebung gegen Rüstungstransporte
100 Teilnehmer bei Kundgebung gegen Rüstungstransporte
100 Teilnehmer bei Kundgebung gegen Rüstungstransporte
Etwa 100 Menschen haben sich am Samstag auf dem Rathausmarkt in Hamburg versammelt, um gegen Rüstungstransporte über den Hamburger Hafen ein Zeichen zu setzen. «Das sind etwas weniger Menschen als erwartet», sagte ein Sprecher der Polizei am Samstagnachmittag. Angemeldet wurde die Kundgebung von der «Volksinitiative gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen».
Wie die Initiative mitteilt, hat sie am Freitag eine Abstimmungsvorlage und Begründung beim Senat angezeigt. Ziel sei es nun, mindestens 10 000 Unterschriften innerhalb von sechs Monaten zu sammeln. In dem Anliegen zur Abstimmung fordert die Initiative den Senat und die Bürgerschaft auf, innerhalb eines Jahres eine Rechtsgrundlage zu schaffen, die den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen verbietet. Alle notwendigen und zulässigen Schritte sollten unternommen werden, um das Verbot «unverzüglich umzusetzen», heißt es in der Mitteilung.
