Kommunalwahl 2023

Heimspiel in Angeln: Habecks Auftritt in Steinbergkirche

Heimspiel in Angeln: Habecks Auftritt in Steinbergkirche

Heimspiel in Angeln: Habecks Auftritt in Steinbergkirche

Wilhelm Van de Loo
Angeln
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Bundesminister Robert Habeck bei seinem Auftritt auf dem Scheersberg. Foto: Dewanger/shz.de

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Für Robert Habeck war es ein Heimspiel im wahrsten Sinne des Wortes. Mit einer sogenannten „Townhall-Veranstaltung“ eröffnete er die Endphase des Kommunalwahlkampfes für den Kreisverband Schleswig-Flensburg von „Bündnis 90 / Die...

Hier war er vor zwei Jahren zum Direktkandidaten seiner Partei für den Bundestagswahlkreis 1 gekürt worden. Gleich das erste von Habeck in seiner kurzen Rede angesprochene Thema hatte regionalen Bezug: nachhaltiger Tourismus. Zwar sei die Entscheidung, den Marinestützpunkt Olpenitz aufzulösen, in Berlin gefallen. Die Art der Nachnutzung habe aber in kommunalpolitischer Hand gelegen. Ob Port Olpenitz in der heutigen Form nachhaltig sei, daran hatte er starke Zweifel.

Waffenlieferungen

Themensprung: Bei der Heizungsdebatte unterstrich er seine Position: Wer 2045 klimaneutral sein wolle, müsse angesichts der durchschnittlichen Lebensdauer von 25 Jahren bei einer Öl- oder Gasheizung heute umsteuern. Durch einen Zwischenruf mit der Forderung nach dem Stopp jeglicher Waffenlieferungen konfrontiert, bezeichnete sich Habeck selbst als Pazifisten und sprach sich für eine regelbasierte Weltordnung aus. Wenn aber ein Aggressor wie der russische Präsident Putin dagegen verstoße, müsse dieser gestoppt und der Angegriffene, hier die Ukraine, auch mit Waffen unterstützt werden.

Holzbetriebene Heizungen

In der anschließenden Aussprache zu holzbetriebenen Heizungen befragt, teilte er mit, diese seien zwar weiterhin zulässig. Er machte aber deutlich, dass Holz als nachwachsender Rohstoff konstruktiv genutzt werden sollte und zu schade sei, „um durch den Kamin gejagt zu werden.“ Eindeutige Stellung bezog er gegen Konkurrenz unter benachbarten Gemeinden beim Ausweisen von Wohnbau- oder Gewerbegebieten. Dem Flächenverbrauch müsse durch gemeinsames, interkommunales Handeln entgegengewirkt werden.

„Letzte Generation“

Die Protestaktionen der „Letzten Generation“ lehnte Habeck nachdrücklich ab. „Sie sind politisch nicht hilfreich und behindern die Entscheidungsfindung!“. Im Gegensatz dazu habe „Fridays for future“ politisch viel bewirken können. Wichtig sei es, Räume für den offenen Austausch von Argumenten zu schaffen. „Das ist der Kern von Demokratie.“ Dies gelte auch und gerade für die unterste, die kommunalpolitische Ebene.

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