Nach SPD-Sieg an der Saar
Was die Landtagswahl im Saarland für Schleswig-Holstein bedeutet
Was die Landtagswahl im Saarland für Schleswig-Holstein bedeutet
Was die Landtagswahl im Saarland für SH bedeutet
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Mit dem Sieg bei der Wahl im Saarland hat die SPD ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik geschafft. Lässt es sich in Schleswig-Holstein wiederholen?
Nach dem klaren Wahlsieg der SPD-Herausfordererin Anke Rehlinger über den bisherigen CDU-Regierungschef Tobias Hans im Saarland hofft nun auch Schleswig-Holsteins sozialdemokratischer Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller stärker als zuvor auf einen Erfolg gegen CDU-Ministerpräsident Daniel Günther bei der Landtagswahl am 8. Mai. „Das starke Abschneiden der Saar-SPD gibt uns Rückenwind für den Wahlkampf in den nächsten sechs Wochen“, jubelt er und stellt fest: „Ein Amtsbonus garantiert nicht die Wiederwahl.“
Die Berliner Regierungsparteien verlieren meist in den Ländern
Das stimmt – und dennoch ist das Ergebnis von der Saar weniger geeignet, den Genossen im Norden neuen Mut zu machen, als es auf den ersten Blick scheint. Denn zum einen ist der Sieg von Rehlinger über Hans eine absolute Ausnahme, ja sogar ein Novum: Noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik hat die SPD, während sie im Bund mitregierte, eine Staatskanzlei neu erobern können. Ob sich diese kleine Sensation in Kiel gleich wiederholen lässt, ist fraglich – denn meist verlieren die Berliner Regierungsparteien bei Landtagswahlen sogar Stimmanteile, oft gleich deutlich.
Zum anderen garantiert zwar nicht unbedingt das Amt als Ministerpräsident die Wiederwahl, da hat Losse-Müller Recht – schon eher aber hohe Beliebtheitswerte. Zuletzt fiel beides oft zusammen, etwa bei den Wahlen im Osten, wo die populäre SPD-Regierungschefin Manuela Schwesig ihr Amt in Mecklenburg-Vorpommern ebenso verteidigen und ihren Vorsprung ausbauen konnte wie in Sachsen-Anhalt der ähnlich geschätzte Ministerpräsident Reiner Haseloff.
Im Saarland dagegen war Amtsinhaber Hans schon vor der Wahl viel weniger beliebt als seine Rivalin Rehlinger. Im ZDF-Politbarometer etwa wollten kurz zuvor 51 Prozent der Befragten die SPD-Frau als neue Ministerpräsidentin – nur 31 Prozent waren für Hans.
Die Herausforderer im Norden haben schlechte Beliebtheitswerte
Für Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther ist das die gute Nachricht – denn sein Popularitätsvorsprung war bei der jüngsten Umfrage des NDR am 10. März noch erheblich größer als Rehlingers an der Saar: 65 Prozent der Befragten wollten, dass Günther Regierungschef bleibt. Nur gerade mal 5 Prozent sprachen sich für Losse-Müller aus. Und 9 Prozent waren für die grüne Spitzenkandidatin Monika Heinold.
Besonders ernüchternd für Günthers Kontrahenten: Der Trend läuft gegen sie – im Januar waren ihre Zustimmungswerte noch höher, wenn auch nur leicht. Insofern könnte CDU-Landtagsfraktionschef Tobias Koch am Ende Recht haben, wenn er für Schleswig-Holstein davon ausgeht, dass „sich Landtagswahlen vom Bundestrend entkoppeln“ und im Land keine Koalition gegen die CDU gebildet wird.
Selbst ein starkes CDU-Ergebnis kann zu wenig für Günther sein
Dass die Wahl im Norden trotzdem noch nicht gelaufen ist, liegt an zwei Gründen: Zum einen sucht die Union in Berlin nach ihrer Abwahl von der Regierung noch ihre Form – so dass Günther nicht auf den Rückenwind hoffen kann, der normalerweise denjenigen Parteien hilft, die in Berlin in der Opposition sind. Zum anderen spielen die im Saarland an der Fünf-Proznt-Hürde gescheiterten Grünen in Schleswig-Holstein eine ungleich stärkere Rolle. Daher könnte für Günther am Ende selbst ein gutes CDU-Ergebnis wie die in der jüngsten Umfrage vorhergesagten 33 Prozent bei der Wahl nicht reichen.
Wird Heinold erste grüne Frau im Amt einer Ministerpräsidentin?
Wenn nämlich die FDP im Land weiter wie in der jüngsten Umfrage schwächelt und Grüne wie SPD beide noch etwas auf die jeweils 20 Prozent drauflegen, die sie in der letzten Umfrage hatten, wäre auch eine Neuauflage der „Küstenampel“ mit dem SSW möglich. Vor allem, wenn die Grünen vor der SPD lägen, würde sich Heinold die Chance wohl kaum entgehen lassen, erste grüne Frau im Amt einer Ministerpräsidentin zu werden. Zumal auch die grüne Basis im Norden eine Koalition mit der SPD bevorzugen dürfte.
Etwas schwieriger wäre ein Koalitionswechsel für Heinold, wenn die SPD vor den Grünen läge, aber die CDU mit Abstand stärkste Partei wäre. Dann müsste die Landesfinanzministerin gut erklären können, warum sie das bewährte Bündnis mit dem Wahlsieger Günther aufkündigt und lieber mit ihrem ehemaligen Staatssekretär Losse-Müller koaliert. Der war übrigens bis vor anderthalb Jahren auch noch bei den Grünen – hat aber zu Heinold nicht das beste Verhältnis.
