Europäische Union

Minority Safe Pack: Unterschriftenabgabe wird verschoben

Minority Safe Pack: Unterschriftenabgabe wird verschoben

Minority Safe Pack: Unterschriftenabgabe wird verschoben

Flensburg
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Die Bürgerinitiative zum Schutz der MInderheiten konnte knapp 1,2 Millionen Unterschriften in der EU sammeln. Foto: FUEN

Die neue EU-Kommission muss sich finden und möchte die 1,2 Millionen Unterschriften der Bürgerinitiative zum Schutz der Minderheiten erst im kommenden Jahr entgegennehmen. Der Bürgerinitiative könnte das nutzen.

Ursprünglich sollte die EU-Kommission am 3. Dezember die knapp 1,2 Millionen Unterschriften der Bürgerinitiative zum Schutz der Minderheiten, Minority Safepack, entgegennehmen. Wie die Zeitung Flensburg Avis berichtet, wird der Termin auf Wunsch der EU-Kommission verschoben – weil die Besetzung der neuen Kommission unter Leitung der Deutschen Ursula von der Leyen (CDU) nun doch länger gedauert hat, als gedacht. Mit den Unterschriften soll laut „Flensborg Avis“ auch ein Gesetzesvorschlag abgegeben werden, der die Position der Minderheiten in Europa stärken soll.

Nach den Worten von Lorant Vincze, Präsident der Minderheitenorganisation FUEN, wird dem Wunsch der EU-Kommission entsprochen; die Abgabe soll nun im Januar oder Februar erfolgen. Dies sei für die Initiative von Vorteil, so Vincze. Ab 1. Januar treten nämlich neue Regeln für Bürgerinitiativen in der EU in Kraft. Geglückte Bürgerinitiativen werden ab kommenden Jahr auch im Parlament debattiert, dies war bis jetzt nicht der Fall. FUEN nutzte in der Vergangenheit die Zeit, um in verschiedenen nationalen Parlamenten auf die Bürgerinitiative hinzuweisen.

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