Abschaffung der Ausbildungsgrenze

50.000 Unterschriften: Folketing soll über Dänemarks erstes Volksbegehren entscheiden

50.000 Unterschriften: Folketing soll über Dänemarks erstes Volksbegehren entscheiden

50.000 Unterschriften: Folketing soll über Dänemarks erstes Volksbegehren entscheiden

jt/ritzau
Kopenhagen
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Foto: Scanpix

In einem Zeitraum von zwei Wochen haben 50.000 Bürger einen Antrag zur Abschaffung der Ausbildungsgrenze unterschrieben. Das dänische Parlament soll sich nun damit beschäftigen.

Das erste Volksbegehren Dänemarks wird ein Vorschlag zur Abschaffung der Ausbildungsgrenze (Uddannelsesloft) sein. Darüber freut sich der Vorsitzende der dänischen Gymnasiasten (DGS) Jens Philip Yazdani, der insgesamt 50.000 Bürger von seinem Vorschlag überzeugte.

„Ich hoffe, dass weil es das erste Volksbegehren Dänemarks ist, es nicht gleich niedergestimmt wird“, sagt Yazdani und ergänzt: „Doch die Politiker zeigen hiermit, dass die Stimme der Bevölkerung wichtig für sie ist. Dafür muss man sie loben.“

Er hofft nun, dass die Ausbildungsgrenze abgeschafft wird. Doch Venstre, die Sozialdemokraten und die Dänische Volkspartei hatten im Voraus schon erklärt, dass sie die Möglichkeit einer doppelten Ausbildung weiterhin begrenzen wollen.

Durch ein Volksbegehren können Bürger Gesetzesvorschläge machen. Dafür müssen sie mindestens 50.000 Unterschriften von Bürgern, die ein Stimmrecht in Dänemark haben, sammeln. Die Unterschriften werden per NemID verifiziert. Volksbegehren sind neu in Dänemark und wurden vom Parlament eingeführt.

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