Politik

Parteien beraten über Umgang mit Corona

Parteien beraten über Umgang mit Corona

Parteien beraten über Umgang mit Corona

Ritzau/hm
Kopenhagen
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Gesundheitsminister Magnus Heunicke kommt in der Corona-Krise eine besondere Bedeutung zu. Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Anfang Mai wurde auf Christiansborg ein Plan geschmiedet, wie das Leben in Dänemark wieder normalisiert werden kann. Seitdem ist viel passiert. Am Mittwoch beraten die Parteien, wie es weitergehen soll. Alle Normalisierungsvorhaben werden wohl nicht Wirklichkeit werden.

Am Mittwochnachmittag, 12. August, treffen sich die Parteien im Folketing, um über den nächsten Schritt (Phase 4) der Wiederöffnung zu beraten. Es ist das erste Treffen in dieser Sache seit Juni. Auf dem Treffen sollen folgende Themen erörtert werden:

Öffnung von Diskotheken und Nachtclubs

Laut Absprache der Parteien vom 8. Mai sollen Diskotheken, Nachtclubs und Veranstaltungsstätten ein Teil der Phase 4 sein, wenn eine Öffnung zu verantworten ist. Regierungschefin Mette Frederiksen (Sozieldemokraten) hat bereits verlauten lassen, dass die Regierung die Öffnung des Nachtlebens verschieben will. Dies haben auch die Gesundheitsbehörden geraten. Bis jetzt hat sich keine Partei gegen diese Vorgehensweise ausgesprochen. Und mit den steigenden Infektionszahlen wird damit gerechnet, dass die Wiederöffnung des Nachtlebens verschoben wird.

Weiterführende Ausbildungen

In Phase 4 wurde im Mai vereinbart, dass auch die weiterführenden Ausbildungen geöffnet werden sollen. Unter Studierenden und Lehrkräften herrscht nun Unsicherheit, ob sie zur Normalität oder in die Nähe dieser zurückkehren können. Das Ausbildungs- und Forschungsministerium teilte mit, dass die Wiederöffnung dieses Bereichs nicht gebremst werde.

Tourismus

Des Weiteren wird die Klärung der Frage erwartet, ob Touristen weiterhin sechs Übernachtungen vorweisen müssen, oder ob diese Regel abgemildert wird. Bereits jetzt gibt es Ausnahmen.

Versammlungsverbot

Am 8. August hätte das Versammlungsverbot auf 200 Personen angehoben werden sollen, doch die steigenden Infektionszahlen veranlassten die Regierung, bei 100 zu bleiben. Die Parteien erwarten offenbar nicht, dass sie eine Vorhersage treffen können, wann mehr als 100 Menschen zusammen sein können. Es gibt aber die Idee, Kriterien aufzustellen, an denen das Versammlungsverbot ausgerichtet werden kann, beispielsweise durch die Zahl der stationär Behandelten oder die Zahl der Infizierten.

Maßnahmenplan im Kampf gegen Corona

Es wird erwartet, dass die Regierung aufgefordert wird, einen Plan vorzuweisen, wie die Regierung weiter mit der Pandemie umzugehen gedenkt, damit ein Shutdown vermieden werden kann. Gesundheitsminister Magnus Heunicke hatte aber bereits gesagt, es sei nicht möglich, eine Liste zu erstellen, da sich das Infektionsgeschehen ständig ändere.

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