Der Vorsitzende der Dänischen Volkspartei, Kristian Thulesen Dahl, hatte noch am Dienstagabend dieser Woche bekannt gegeben, dass er seinen Posten als Parteivorsitzender zur Verfügung stellen will. Hintergrund war der landesweit starke Rückgang der Partei bei den Kommunalwahlen.

Inzwischen ist jedoch Streit in der Partei darüber ausgebrochen, wann die Wahl einer oder eines neuen Parteivorsitzenden stattfinden soll.

Parteivorstand trifft sich am Sonnabend

Kristian Thulesen Dahl möchte diese Frage auf einem Treffen des Parteivorstandes am Sonnabend erörtern.

Dies sagte er, nachdem sein Parteikollege Peter Kofod dafür plädiert hatte, den außerordentlichen Parteitag für die Wahl eines neuen Parteivorsitzes bis zum März zu verschieben. Dies würde es ermöglichen, dass das schwebende Gerichtsverfahren gegen Morten Messerschmidt aufgrund von Dokumentenfälschung und Schwindel mit EU-Geldern vor dem Landgericht beendet wäre.

Thulesen Dahl fordert seine Parteimitglieder dazu auf, ihre Vorschläge auf dem Treffen am Sonnabend einzubringen. Zu Fragen, ob er gegebenenfalls bereit wäre, noch weiterhin als Vorsitzender zur Verfügung zu stehen, wollte er sich nicht äußern.

„Das Entscheidende ist, dass wir die bevorstehende Wahl für eine Parteivorsitzende oder einen -vorsitzenden ordentlich und mit Würde durchführen, sodass die Partei die Möglichkeit bekommt, sich erfolgreich weiterzuentwickeln“, sagt Thulesen Dahl.

Zwei unbekannte Faktoren

Peter Kofod begründet seinen Wunsch, mit dem Parteitag noch bis zum Frühjahr zu warten, mit zwei Dingen.

„Zunächst müssen wir zwei unbekannte Faktoren klären, bevor wir die Mitglieder darum bitten können, eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Das eine ist das Gerichtsverfahren gegen Morten Messerschmidt, das andere ist das Reichsgerichtsverfahren gegen Inger Støjberg. Bevor beide Verfahren nicht komplett abgeschlossen sind, können wir keinen neuen Vorsitz wählen“, so Kofod gegenüber dem Nachrichtenmedium „B.T.“.

Frist von zwei Monaten

Sofern der Parteivorstand auf seinem Treffen am Sonnabend die Einberufung eines außerordentlichen Parteitages beschließt, dürfen entsprechend der Parteirichtlinien nicht mehr als zwei Monate bis zu seiner Durchführung vergehen.

„Für Inger Støjberg wäre es möglich, diese Frist einzuhalten. Ihr Verfahren soll Mitte Dezember entschieden werden. Für Morten Messerschmidt sieht es schwieriger aus, da sein Fall nach momentanem Stand der Dinge erst Ende Februar verhandelt wird“, lautet die Einschätzung des politischen Kommentators von „Berlingske“, Bent Winther.

Termin entscheidend

Damit würde eine Verschiebung des Termins für den außerordentlichen Parteitag entscheidende Bedeutung für die Frage bekommen, wer überhaupt zum oder zur neuen Vorsitzenden gewählt werden kann.

Dennoch hält er es nicht für ausgeschlossen, dass sich auch Morten Messerschmidt zur Wahl aufstellt.

„Es gibt innerhalb der Partei sehr viel Unterstützung für ihn, und er ist ja sozusagen auch stellvertretender Vorsitzender. Er könnte sagen, dass sein Fall viele Jahre zurückliegt und die Anklage deshalb keine so große Rolle mehr spielt“, meint Bent Winther.

Andererseits könne ein anderes Kalkül auch lauten, dass sich Peter Kofod mit einer Verschiebung des außerordentlichen Parteitags bessere Chancen ausrechnet, selbst zum neuen Parteivorsitzenden gewählt zu werden. Dies könne dann eintreten, wenn sich Morten Messerschmidt nach einem Gerichtsurteil nicht zur Wahl stellt, so Winther. Sollte auch Inger Støjberg schuldig gesprochen werden, könnten damit beide potentielle Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Rennen ausscheiden.

„Vollkommen unüberschaubare Situation“ 

Sollte die Dänische Volkspartei dennoch eine oder einen der beiden als neue Vorsitzende beziehungsweise neuen Vorsitzenden gewählt haben, befände sich die Partei nach Einschätzung von Bent Winther in einer „vollkommen unüberschaubaren Situation“.

Peter Kofod will nicht ausschließen, dass er sich selbst als möglichen Kandidaten für den Parteivorsitz ins Spiel bringt. Das Treffen des Parteivorstandes findet am Sonnabend im Trinity Hotel in Fredericia statt.