Wahlkampf
Jetzt will auch Pernille Skipper Regierungschefin werden
Jetzt will auch Pernille Skipper Regierungschefin werden
Jetzt will auch Pernille Skipper Regierungschefin werden
Die linke Einheitsliste folgt der Partei Die Alternative und geht mit einer eigenen Spitzenkandidatin in den anstehenden Folketings-Wahlkampf. Einen entscheidenden Unterschied gibt es jedoch.
Die Einheitsliste hat sich am Donnerstag ins Spiel um die Regierungsübernahme eingebracht. Pernille Skipper, Fraktionssprecherin der Partei, kündigte an, als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf zu ziehen.
Anders als die Alternative, die mit Uffe Elbæk zuvor einen eigenen Spitzenkandidaten benannt hatte, will die Einheitsliste aber ihre Mandate nicht aus der in Dänemark inzwischen schon traditionellen Block-Rechnung nehmen und weiterhin im von der Sozialdemokratie angeführten sogenannten roten Block verbleiben. Das berichtet Jyllands-Posten.
„Unser Hauptaugenmerk liegt klar darauf, eine grüne, sozial progressive Regierung links der Sozialdemokratie zu bilden. Das ist es, worauf wir hinarbeiten“, so Skipper zu der Zeitung.
Die Voraussetzung dafür ist, dass die Wähler den Parteien links der Sozialdemokratie erhebliche Rückendeckung geben. „Wenn zum Beispiel die Einheitsliste, SF und die Alternative zusammen größer werden als die Sozialdemokraten, wollen wir eine Regierung bilden können, gerne auch mit der Einheitsliste an der Spitze“, sagt Skipper. „Danach liegt es an einer konkreten Diskussion mit den Parteien, wie das vor sich gehen soll“, sagt sie.
Umfragen zeigen derzeit kaum Chancen
In den Meinungsumfragen liegen die drei Parteien jedoch weit hinter der Sozialdemokratie, die derzeit bei rund 26 Prozent Zustimmung liegt. „Ich kann die Umfragen durchaus lesen. Aber so weit ist es auch wieder nicht“, sagt Skipper und ergänzt: „Wenn es so kommt, wie die Umfragen jetzt stehen, dann ist es keine Perspektive. Dann wären wir gezwungen, den Staatsministerkandidaten zu wählen, der der Einheitsliste den meist möglichen Einfluss für unsere Mandate gibt, und das wäre vermutlich Mette Frederiksen.“
Die Einheitsliste würde also die Spitzenkandidatin der Sozialdemokratie wählen, wenn die Mehrheiten dies vorgäben. Den Weg der Alternative, Frederiksen nicht unterstützen zu wollen, lehnt sie ab. Denn dann, sagt sie, würde man indirekt den derzeitigen Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre) unterstützen.
Doch die Einheitsliste behält sich „politische Bedingungen“ vor, wenn Frederiksen ihre Unterstützung haben will.
Uffe Elbæk unterdessen bezeichnete die Entwicklung auf Twitter als „spannend“. „Die dänische Politik sollte so viel mehr sein als eine ‚Präsidentenwahl‘ zwischen Staatsministerkandidaten von Venstre und der Sozialdemokratie“, schreibt er.
