Finanzen
Kristian Jensen: „Habe zu viel versprochen“
Kristian Jensen: „Habe zu viel versprochen“
Kristian Jensen: „Habe zu viel versprochen“
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Laut Finanzminister Kristian Jensen hat der kommunale Ausgleich eine Toppriorität – allerdings erst nach der kommenden Folketingswahl.
Das kommunale Ausgleichssystem, das insgesamt 17 Milliarden Kronen zwischen den Kommunen in Dänemark verteilt, soll nach der kommenden Parlamentswahl reformiert werden. Das sagte der dänische Finanzminister Kristian Jensen (Venstre) in einem Vortrag am Donnerstag beim kommunalökonomischen Forum in Aalborg.
„Die Regierung ist gezwungen, die Fehler des kommunalen Ausgleichs zu beheben“, so Jensen. Er schätzt, dass eine Reform noch vor den Kommunalwahlen 2022 durchgeführt werden kann, berichtet die Nachrichtenagentur Ritzau.
Eigentlich hätte eine Reform schon im vergangenen Jahr kommen sollen. Doch diese Aufgabe ist nicht gelungen, räumt Jensen ein. „Vor einem Jahr habe ich wohl zu viel versprochen“, sagte er am Donnerstag.
Rund 94 Prozent der Lokalpolitiker in Dänemark befürworten eine Reform des Ausgleichssystems, wie eine Umfrage des Nachrichtenmagazins Danske Kommuner zeigt.