„Letbane“ in Aarhus

Bürgermeister: „Es fehlt an politischer Kontrolle“

Bürgermeister: „Es fehlt an politischer Kontrolle“

Bürgermeister: „Es fehlt an politischer Kontrolle“

cvt/Ritzau
Aarhus
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Aarhus Letbane
Foto: Scanpix

Der Start der Stadtbahn in Aarhus („Letbane“) lässt weiter auf sich warten. Der Bürgermeister der Jütland-Metropole fordert nun Minister Olesen auf, die Vorgänge in der zuständigen Behörde zu untersuchen. Der Minister sagt dies zu – will aber keine politische Einflussnahme auf Behördenentscheidungen.

„Ich möchte den Minister darum bitten, den gesamten Ablauf zu untersuchen“, sagt der Bürgermeister von Aarhus, Jacob Bundsgaard (Soz.) am Sonnabend, nachdem noch immer nicht feststeht, ob die neue Stadtbahn („Letbane“) wie geplant am Sonntag in Betrieb genommen werden kann. Der Bürgermeister will von Transportminister Ole Birk Olesen (Liberale Allianz) wissen, weshalb dies so ist und wie es zu den Verzögerungen für die Genehmigung kommen konnte, nachdem die Stadtbahn nicht wie ursprünglich vorgesehen am 23. September in Betrieb genommen werden durfte.

„Wir haben es mit einer Behörde zu tun, in der es an politischer Kontrolle fehlt und wo die Machtarroganz dermaßen groß ist, dass wir das Gefühl haben, dass wir der Behörde nicht trauen können“, so Bundsgaard am Sonnabend in einer Rede auf einer Veranstaltung anlässlich der Eröffnung der Stadtbahn. Es habe „Millionen von Steuerkronen“ gekostet, dass die Bahn noch immer nicht unterwegs ist. Außerdem habe er noch immer keinen Bescheid von der Verkehrsbehörde bekommen, ob und wann es grünes Licht geben wird, Fahrgäste zu befördern.

Am Sonntag sollte es endlich losgehen – Start erneut verschoben

Laut Bundsgaard sei dies äußerst unglücklich, weil die Busse in Aarhus ab Sonntag in vermindertem Betrieb fahren – in der Annahme, dass die Stadtbahn dann bereits unterwegs ist. Die Bürger der Stadt hätten dann Probleme, zur Arbeit zu kommen. Es seien, so Bundsgaard, auch seitens der Stadt Fehler gemacht worden, doch mit dem Ablauf seitens der Behörde könne man nicht zufrieden sein. Die Anforderungen seien immer wieder verändert worden. „In ganz Europa fahren Stadtbahnen. Man hätte im Grunde einfach Regularien aus Deutschland, den Niederlanden oder Frankreich nehmen, sie ins Dänische übersetzen und an dänische Standards anpassen können“, sagt er.

Die Verkehrsbehörde hatte dem Betreiber der Stadtbahn, Keolis, die Sicherheitsgenehmigung verweigert und festgestellt, dass Regelungen für die künftige Instandhaltung der Bahn fehlten. Fast drei Monate nach der ersten Absage im September wurde Keolis eine Betriebserlaubnis erteilt – allerdings noch nicht für die Fahrgastbeförderung zwischen Hauptbahnhof und Krankenhaus.

Bescheid von der Behörde: Vielleicht am Mittwoch

Laut TV2 Østjylland sollen jetzt Sonderbusse eingesetzt werden, die die Stadtbahn ersetzen. Die Verkehrsgesellschaft Midttrafik teilte um 13 Uhr am Sonnabend mit, dass die Stadtbahn nicht am Sonntag in Betrieb genommen wird. Am Nachmittag dann kam ein Bescheid von der kritisierten Behörde: „Die Behörde teilt ferner mit, dass man jetz so weit vorangeschritten ist, dass man erwartet, der Stadtbahn spätestens am Mittwoch kommender Woche die übrige Genehmigung geben zu können – wohlgemerkt unter einer Reihe von Bedingungen, die in der genehmigung beschrieben sein werden.“

Unterdessen wehrt sich Kåre Clemmesen, Vizedirektor der Behörde, gegen die Vorwürfe aus Aarhus: „Das Material, welches wir von Aarhus Letbane bekommen haben, war einfach nicht ausreichend. Und es ist im Verhältnis zu den Eröffnungsdaten, die sie selbst verkündet haben, sehr spät gekommen“, sagt er zu Jyllands-Posten.

Minister will aus Fehlern lernen

Transportminister Ole Birk Olesen reagierte am späten Nachmittag ebenfalls auf die Aussagen des Bürgermeisters von Aarhus und nannte den Ablauf „unzufriedenstellend“. Er wolle deshalb nun eine Untersuchung einleiten, weshalb „Aarhus Letbane kein Material vorlegen konnte, das genehmigt werden konnte und wie wir es verhindern können, etwas Ähnliches ein anderes Mal zu erleben“. In seinem schriftlichen Kommentar unterstreicht er aber auch, dass es wichtig sei, dass die Behörde unabhängig von politischem Druck agiere.

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