Leitartikel

„Vertrauens-Einbruch“

Vertrauens-Einbruch

Vertrauens-Einbruch

Apenrade/Aabenraa
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Wenn Polizei und Gerichte ihre Arbeit nicht machen können, weil es an Ressourcen fehlt, dann nagt das am demokratischen Grundempfinden der Bürger, schreibt Redakteurin Sara Wasmund.

Ein Einbruch ist kein Kavaliersdelikt und sollte demnach auch nicht als solches behandelt werden. Daher kann es nur verwundern, dass 2018 rund 30 Prozent der angezeigten Einbrüche so ganz und gar ohne Folgen geblieben sind. Diese Einbrüche wurden ohne jedwede Nachforschungen ad acta gelegt.

Man stelle sich das einmal bei einem Mord oder einem Missbrauchsfall vor. Eine Person wird umgebracht oder ein Kind missbraucht, die Polizei nimmt den Fall schriftlich auf, erstellt Anzeige gegen Unbekannt und legt den Fall unbesehen zu den Akten. Und zwar mit der Begründung, dass man einfach keine Beamten habe, um weitere Ermittlungen anzustellen.

Der Vergleich macht deutlich, wie absurd die Situation ist, wie schädlich für das Gerechtigkeitsempfinden der Bürger – und für ihr Vertrauen in den Staat. Kein Geld, kein Personal, keine Zeit – alles nachvollziehbare Gründe. Aber eben keine guten Begründungen gegenüber einem Bürger, in dessen Zuhause Unbekannte herumgestöbert, Dinge geklaut oder zerstört haben. Keine von einem Einbruch betroffene Person wird daraufhin sagen: Ach so, die Polizei hat kein Personal, na dann kann ich verstehen, dass da nichts zu machen, nichts zu ermitteln ist.

Nein, die Nicht-Ermittlung aufgrund von fehlenden Ressourcen darf kein Argument sein. Genauso wenig, wie es nicht erlaubt sein sollte, die Polizisten, die im Dienst sind, bis zur Erschöpfung zu benutzen, um die hauchdünne Personaldecke zu kaschieren.

Die Regierung will unter anderem 130 Millionen Kronen absetzen, damit sich die Polizisten ihre Überstunden ausbezahlen lassen können – anstatt sie abzuspazieren, was wiederum für freie Stellen in den Dienstplänen führt. Jeder muss selbst entscheiden, ob man sich seine Überstunden vergolden lässt oder ob man die Stunden in Form von buchstäblich wohlverdienter Freizeit zurückerhält. Was der Staat aber entscheiden sollte ist, die eigenen – wenigen – Angestellten, die man hat, nicht auch noch zu verschleißen.

Es ist vielleicht nicht das Tragischste in dieser Welt, wenn im Falle eines Einbruchs nicht ermittelt werden kann. Aber es nagt am demokratischen Grundempfinden, dass Unrecht bestraft wird – und zwar von einer staatlichen Instanz, die handlungsfähig ist.

Wenn Polizeidienststellen nicht ordentlich besetzt sind, wenn sich in den Gerichten unbearbeitete Fälle jahrelang stapeln und nicht verhandelt werden, wenn Grundfunktionen eines Staates zum Erliegen kommen und nur noch im Ausnahmezustand vor sich hinsiechen, dann besteht dringender Handlungsbedarf.

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