Corona-Maßnahmen
Regierung plant regionalisierte Reiseregeln
Regierung plant regionalisierte Reiseregeln
Regierung plant regionalisierte Reiseregeln
Außenminister Jeppe Kofod will noch keinen Termin nennen, wann Reiseempfehlungen und -beschränkungen für EU-Länder regional differenziert ausgesprochen werden.
Wenn die dänische Regierung im Lauf des Donnerstags neue Reiseempfehlungen aussprechen wird, dann wird nach dem derzeitigen Stand der Infektionszahlen, die Bundesrepublik zum Quarantäneland erklärt werden.
Ausschließlich für Schleswig-Holstein gibt es als Grenzregion eine Ausnahme, die bedeutet, dass das Bundesland offen bleibt, solange die Infektionszahlen niedrig genug bleiben.
Doch nun arbeitet die dänische Regierung an einer Lösung, wo sämtliche Bundesländer einzeln beurteilt werden.
Das bestätigte Außenminister Jeppe Kofod (Sozialdemokraten) am Mittwoch als Antwort auf eine Anfrage des Venstre-Abgeordneten Torsten Schack Pedersen.
„So schnell wie möglich“
Eine solche regionalisierte Lösung gilt von Dänemark aus bereits für die nordischen Länder. Der EU-Ministerrat hat am 13. Oktober eine Empfehlung zu einheitlichen Reiseempfehlungen ausgesprochen. Die Einteilung nach Regionen ist Teil dieser Empfehlung.
„Es ist unser klares Ziel, dass wir die Empfehlungen des Rates so schnell wie möglich in angemessener Form umsetzen“, sagte Kofod in seiner Antwort.
Entscheidend für die Reisebestimmungen der dänischen Behörden ist die sogenannte Inzidenz, die besagt, wie viele Neuinfektionen es im Laufe einer Woche pro 100.000 Einwohner gegeben hat. In mehreren deutschen Bundesländern liegt diese momentan deutlich unter dem Grenzwert von 30. Dies gilt neben Schleswig-Holstein auch für Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Außenminister vermisst Zahlen
Der Außenminister will jedoch nicht versprechen, wann eine regionalisierte Lösung kommt. Ihm fehlen präzise Daten aus mehreren europäischen Ländern.
„Um eine regionalisierte Reiseempfehlung zu erstellen, ist es auch wichtig, dass wir die Infektionszahlen, die Testqualität und das Testniveau für jede Region kennen, für die man Reiseempfehlungen ausarbeitet. Wir haben die EU-Mitgliedsländer dazu aufgefordert die Zahlen dem ECDC (Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten, Red.) zu melden, damit wir eine bessere Datengrundlage erhalten.“
Er betont, das Model müsse gesundheitlich tragbar sein.
Das jetzige Model bedeutet, dass von allen nicht notwendigen Reisen abgeraten wird. Die Einreise aus diesen Ländern ist nur mit einem triftigen Grund gestattet.
Die Bundesrepublik Deutschland arbeitet bereits nach einem regionalen Modell.
