Freundschaftserklärung

Außenminister Kofod will Grenzland besuchen

Außenminister Kofod will Grenzland besuchen

Außenminister Kofod will Grenzland besuchen

Kopenhagen/Nordschleswig
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Jeppe Kofod sieht das Grenzland als weltweites Vorbild. Foto: Martin Sylvest/Ritzau Scanpix

Jeppe Kofod bezeichnet das Verhältnis zu Deutschland als „historisch“ gut. Er räumt jedoch ein, dass die Corona-Krise eine besondere Belastung für die Bewohner nahe der Grenze darstellt.

Sie enthält viele schöne Worte: Die Deutsch-Dänische Freundschaftserklärung, die die Außenminister Jeppe Kofod (Soz.) und Heiko Maas (SPD) am 16. März veröffentlicht haben.

Im Gespräch mit dem „Nordschleswiger“ betont Kofod wiederholt, dass es viel mehr als nur schöne Worte seien.

„Als ich 2019 meinen Dienst als Außenminister antrat, galt mein erster offizieller Besuch Berlin. Seither habe ich ein enges und vertrauensvolles Verhältnis zu Außenminister Heiko Maas und zum Staatsminister für Europa, Michael Roth, aufgebaut“, sagt er, deutlich bestrebt, zu zeigen, dass ihm das gute Verhältnis zu Deutschland auch ganz persönlich ein Anliegen ist.

Gemeinsames Gedankengut

Kofod betont, dass Deutschland Dänemarks größter Handelspartner sei. Allein schon von daher sei eine gute Beziehung wichtig. Doch sieht er auch eine Wertegemeinschaft zwischen den beiden Ländern.

„Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern ist historisch eng und wir haben viel Gedankengut gemein. In Zukunft soll die Beziehung noch enger werden“, so der Außenminister.

In der Freundschaftserklärung wird die Rolle des Grenzlandes und der beiden Minderheiten als Brückenbauer betont.

Bedeutung der Minderheiten

„Die beiden Minderheiten – die deutsche Minderheit in Dänemark und die dänische Minderheit in Deutschland – sind seit vielen Jahrzehnten positive Antriebskräfte für die Entwicklung in der Grenzregion und weit darüber hinaus“, heißt es in der Erklärung.

Auch im Gespräch betont Kofod die besondere Rolle der Region.

„Die deutsch-dänische Grenze ist keine Trennungslinie, sondern ein Ort der Begegnung. Wir haben hier eine einzigartige gemeinsame Geschichte. Doch wir dürfen dies nicht als gegeben betrachten, sondern müssen laufend daran arbeiten. Gerade die Corona-Krise hat das Grenzland vor besondere Herausforderungen gestellt,“ sagt er.

Grenzschließung

Die besonderen Herausforderungen begannen, als Kofod am 13. März vergangenen Jahres die Schließung der Grenzen am folgenden Tag bekannt gab. Seine Kollegen in den Nachbarländern hatte er unmittelbar vorher darüber in Kenntnis gesetzt. Eigentliche Gespräche darüber gab es nicht.

Am 14. März des vergangen Jahres wurde die Grenze dicht gemacht. Foto: Carina Loba

Seither wurden die Bestimmungen für Bewohner des Grenzlandes allmählich gelockert. Doch seit Februar sind sie wieder deutlich verschärft worden.

„Ich verstehe die Frustration im Grenzland. Wir haben jedoch großen Wert darauf gelegt, Modelle zu finden, die auf die Einwohner der Region Rücksicht nehmen“, versichert Kofod und weist darauf hin, dass die wichtigste Verkehrsader zu seiner Heimatinsel Bornholm durch die Grenzschließung durch Schweden abgeschnitten wurde.

„Mir ist bewusst, dass die engen Beziehungen im Grenzland zum Teil neu belebt werden müssen. Doch ich meine, dass wir nun nach vorne blicken sollten.“

Was auf der Grundlage der Bonn-Kopenhagener Verträgen geschaffen wurde, kann anderen als Inspiration und Hoffnung dienen.

Jeppe Kofod (Soz.), Außenminister

Dialog mit den Bürgern

Den Bewohner des Grenzlands solle dabei wiederum eine zentrale Rolle zukommen.

„Ich hoffe darauf, noch dieses Jahr das Grenzland besuchen zu können. Hier setze ich auf einen guten Dialog. Ich bin überzeugt, dass wir in enger Zusammenarbeit mit den Bürgern die Herausforderungen lösen können.“

Der Besuch war eigentlich schon im vergangenen Jahr anlässlich des Jubiläums der Grenzziehung und des deutsch-dänischen Freundschaftsjahres geplant gewesen, musste jedoch wie viele andere Veranstaltungen ausfallen. Nun setzt Kofod darauf, dass sich die Corona-Situation so weit entspannt, dass er gemeinsam mit dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) den Besuch nachholen kann.

„Das Modell für die beiden Minderheiten im Grenzland ist weltweit ein Vorbild. Wenn ich international unterwegs bin und Minderheitenfragen auf der Tagesordnung sind, berichte ich mit Stolz vom deutsch-dänischen Modell. Was auf der Grundlage der Bonn-Kopenhagener Verträgen geschaffen wurde, kann anderen als Inspiration und Hoffnung dienen“, meint Kofod.

Temporäre Grenzkontrollen

Auf eine konkrete Frage zum Grenzland möchte er jedoch nicht so ganz antworten: Nämlich, ob es Ziel der Regierung sei, die 2016 eingeführten temporären Grenzkontrollen zu einem Zeitpunkt wieder ganz abzuschaffen.

„Es gibt weiterhin Sicherheitsbedenken, die Grenzkontrollen notwendig machen. Doch dies wird laufend beurteilt. Hier muss ich jedoch auf meinen Kollegen den Justizminister verweisen (Nick Hæakkerup, Red.), denn die Sicherheitseinschätzungen sind sein Ressort.“

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