Politischer Besuch

Seidler und Kofod wollen Ostsee-Zusammenarbeit stärken

Seidler und Kofod wollen Ostsee-Zusammenarbeit stärken

Seidler und Kofod wollen Ostsee-Zusammenarbeit stärken

Kopenhagen
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Stefan Seidler traf sich mit Außenminister Jeppe Kofod (Soz.). Foto: SSW Pressefoto

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Der SSW-Bundestagsabgeordnete hat gegenüber dem dänischen Außenminister auch die Grenzkontrollen angesprochen.

Der Bundestagsabgeordnete des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Stefan Seidler, hat während seines dreitägigen Besuchs in Kopenhagen einen vollen Terminkalender. Ein Treffen jagt das nächste.

Am Mittwoch stand unter anderem Außenminister Jeppe Kofod (Soz.) auf dem Programm.  Dabei wurde auch die großpolitische Lage angesprochen.

„Hier sind wir ganz auf einer Linie. Die Entwicklung der vergangenen Monate hat bedeutet, dass wir einen Bedarf sehen, die Zusammenarbeit um die Ostsee weiter zu stärken“, sagt Seidler dem „Nordschleswiger“.

„Zusammenarbeit weiter vertiefen“

Für ihn als Südschleswiger sei das besonders wichtig, da es „die Heimatregion“ sei.

„Dänemark und Deutschland waren ja maßgeblich daran beteiligt, dass die Ostsee-Zusammenarbeit seinerzeit vorangebracht wurde. Nun ist es zwar ein ernster und besorgniserregender Anlass, aber es verdeutlicht den Bedarf, die Zusammenarbeit weiter zu vertiefen“, so der SSW-Abgeordnete.

Vermittlerrolle in Berlin

Im vergangenen Jahr haben Deutschland und Dänemark einen neuen Freundschaftsvertrag unterzeichnet, in dem eine noch engere Zusammenarbeit vereinbart wurde. Kofod sieht unter anderem bei den Themen Klima und Digitalisierung Möglichkeiten einer engeren Kooperation.

„Die neue Koalition hat einen großen Fokus auf den grünen Umbau bei der Energieversorgung und in der Industrie. Hier gibt es ein großes Potenzial für eine engere Kooperation“, sagte er im Dezember vergangenen Jahres dem „Nordschleswiger“.

Auch Seidler meint, es gebe in diesen Bereichen gute Möglichkeiten, die Zusammenarbeit auszubauen. Er hat dem Außenminister angeboten, gemeinsam mit der dänischen Botschaft in Berlin Vorstöße gegenüber dem Bundestag und der Regierung zu arrangieren.

„Auch dieser Gedanke wurde von Jeppe Kofod positiv aufgenommen“, berichtet Seidler.

Neue Töne von Venstre

Weniger Harmonie herrscht beim Thema Grenzkontrollen. Seidler nennt sie „unsinnig“, die dänische Regierung meint, sie seien notwendig für die Sicherheit des Landes.

„Wir hatten auch hierüber ein offenes und vertrauensvolles Gespräch. Ich habe ihm von den negativen Konsequenzen für das Grenzland berichtet, wo die Pendlerzahlen zurückgehen, und auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Hochschulen leidet.“

Kofod ist zwar nicht zuständig für die Kontrollen, habe jedoch versprochen, die Erfahrungen aus dem Grenzland mit den Ministerkollegen zu teilen.

Und schon eilte Seidler weiter, um sich mit Oppositionsführer Jakob Ellemann-Jensen (Venstre) zu treffen. Auch ihm gegenüber sprach er das Thema Grenzkontrollen an – und verortete eine beginnende Bereitschaft, umzudenken.

„Wir tauschten uns darüber aus, dass es zeitgemäßere Lösungen als die derzeitigen Kontrollen gibt. Aus dem Gespräch habe ich mitgenommen, dass Venstre nicht mehr so rigoros an den Kontrollen festhält“, resümiert Seidler.

Die temporären Grenzkontrollen wurden 2016 von der damaligen von Venstre geführten Regierung eingeführt und seither zunächst von ihr und dann von der sozialdemokratischen Regierung regelmäßig verlängert.

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Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
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