Leitartikel

„Ministerin ohne Kraft des Amtes“

Ministerin ohne Kraft des Amtes

Ministerin ohne Kraft des Amtes

Kopenhagen/Nordschleswig
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Kulturministerin Joy Mogensen hatte sich selbst immer weiter ins Abseits katapultiert und stand ohne Unterstützung der Regierung da. Aber es verdient Respekt, dass sie selbst die Konsequenz gezogen hat und zurückgetreten ist, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

Es hat sich über einen längeren Zeitraum angebahnt: Die Zeit von Kultur- und Kirchenministerin Joy Mogensen in der sozialdemokratischen Regierung war abgelaufen. Die Ministerin stand immer wieder in der Kritik, und selbst in der Regierung war sie nur geduldet – Rückendeckung gab es kaum.

So fiel Joy Mogensen sowohl bei Kirchen- als auch Kulturleuten in Ungnade. Eine Kritik, die sich während der Corona-Krise erhärtete. Die Ministerin schwächelte – und ihre Ressorts mit.

Auch die deutsche Minderheit gehört zum Arbeitsbereich von Mogensen, doch auch hier machte sie keinen guten Eindruck: Die Minderheit fand bei der Ministerin fast zwei Jahre lang kein Gehör, und dann sprach die deutschsprechende Ministerin bei ihrem Besuch im neuen Deutschen Museum in Sonderburg zu den Gästen auch noch englisch.

Der Hauptvorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger, Hinrich Jürgensen, gab der scheidenden Ministerin zwar nette Worte mit auf den Weg, doch Fakt ist, dass der Kontakt zwischen Minderheit, Folketing und Regierung oft über Umwege geführt werden musste.

Joy Mogensen wurde im Sommer 2019 als Joker in die Regierung geholt. Zuvor war sie eine beliebte Bürgermeisterin in Roskilde, doch kurz nach ihrem Amtsantritt wurde sie von einem Schicksalsschlag eingeholt: Die allein lebende Ministerin wurde schwanger, verlor aber kurz vor der Geburt ihr Kind.

Als sie sich wieder in ihre Ressorts kniete, warf die Corona-Krise das Kultur- und Kirchenleben aus der Bahn. Mogensen ist vor allem dafür kritisiert worden, dass sie sich nicht stark genug für ihre Bereiche eingesetzt hätte.

Aus der deutschen Minderheit und der Nordschleswigschen Gemeinde gab es außerdem Kritik für das geplante Prediger-Gesetz, bei dem ausländische Predigten übersetzt werden sollten. Das Gesetz sollte gezielt gegen radikale Kräfte eingesetzt werden, doch es wurde stattdessen ein Rundumschlag. Erst nach massivem Druck – und viel zu spät – bog Joy Mogensen ab.

Mogensen hatte von Beginn an alle Sympathien auf ihrer Seite, und sie hätte leicht Punkten können, indem sie sich für Kultur und Kirche eingesetzt hätte. Doch sie erwies sich als schwächstes Glied der Regierung von deren Seite sie auch keinerlei Hilfe oder Unterstützung bekam.

Joy Mogensen wäre in nächster Zeit von Staatsministerin Mette Frederiksen so oder so geopfert worden – doch nun wurde ihr die Schmach erspart, dass Joy Mogensen ein Fehlgriff Frederiksens war.

Eins muss man allerdings Joy Mogensen lassen: In ihrem Abschied reflektiert sie über ihre Zeit als Ministerin und übt auch Selbstkritik. Ihr sei es nicht gelungen, die Akteure zu sammeln. Außerdem habe sie keine Kräfte mehr – keinen Überschuss. Hut ab vor diesem Abgang.

Auf ihre Nachfolgerin Ane Halsboe Jørgensen wartet jetzt ein schweres Stück Arbeit, bei dem es vor allem darum geht, das Vertrauen wieder herzustellen. Der Einstieg wird ihr jedoch leicht gemacht, denn im Kultur- und Kirchenleben – und auch in der deutschen Minderheit – überwiegt die Erleichterung darüber, dass Joy Mogensen zurückgetreten ist.

Politik ist manchmal eben ein ganz schön hartes Geschäft, an dem man nicht immer nur seine Freude hat.

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