Umweltverträglichkeit

EU-Kommission stellt Wildschwein-Zaun infrage

EU-Kommission stellt Wildschwein-Zaun infrage

EU-Kommission stellt Wildschwein-Zaun infrage

Dirk Thöming
Apenrade/Brüssel
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Die MInister Jakob Ellemann und Ellen Trane auf Zaunbesichtigung. (Archivbild) Foto: Claus Thorsted, Ritzau Scanpix

Die EU-Kommission kritisiert den Zaun an der deutsch-dänischen Grenze als ungeeignet. Die Dänische Regierung sei auf die Notwendigkeit einer Umweltprüfung in Bezug auf bedrohte Tierarten aufmerksam gemacht worden, so die Kommission.

Nach Klagen von dänischen und deutschen Naturschutzverbänden will sich die EU-Kommission jetzt mit einem kritischen Schreiben an die dänische Regierung wenden. Der Inhalt des Schreibens wurde in dieser Woche am Dienstag im EU-Ausschuss für Bürgereingaben behandelt, teilt die EU-Parlamentarierin und Zaun-Gegnerin Margrethe Auken (sozialistische Volkspartei) mit.

Der deutsche Naturschutzbund Nabu und der dänische Naturfredningsforening hatten sich gemeinsam an die Kommission gewendet. In der schriftlichen Antwort, die vom 31. Januar datiert, aber bisher offenbar noch nicht in die Öffentlichkeit geraten ist, fordert die EU-Kommission von den dänischen Behörden eine „detaillierte Bewertung“ darüber, wie sich der 70 Kilometer lange und 1,5 Meter hohe Zaun auf die übrige Tierwelt an der deutsch-dänischen Grenze auswirkt.

Die Kommission macht in ihrem Schreiben darauf aufmerksam, dass es bereits im vergangenen Jahr eine Untersuchung gab, nach der feststehe, dass ein Zaun die Ausbreitung der Schweinepest nicht bremsen könne.

„Die rechtlichen Rahmenbedingungen der EU und die beratenden Direktiven sprechen nicht für eine groß angelegte Errichtung eines Zaunes zur Wildschwein-Regulierung“, heißt es in dem Schreiben, das jetzt der dänischen Regierung zugestellt werden soll.

Wenn Zäune aufgestellt werden, müsse Rücksicht auf die Habitat-Richtlinie der EU genommen werden.

„Dies muss in Übereinstimmung mit dem Ziel geschehen, eine günstige Entwicklung für den Erhalt von geschützten Tierarten zu erreichen“, so die EU-Kommission.

Die EU-Kommission schreibt ferner, dass „gegenüber den dänischen Behörden klargemacht wurde, dass eine detaillierte Bewertung des Projektes in Bezug auf die Habitat-Richtlinie vorgenommen werden muss“.

 

Andere Tierarten wurden berücksichtigt

Die Nachricht wurde zunächst von TV Syd verbreitet. Der dänische Umweltminister Jakob Ellemann-Jensen (Venstre) kommentierte die Forderung der EU umgehend und machte darauf aufmerksam, dass an kleinere Tiere gedacht sei, die durch Öffnungen weiterhin den Zaun passieren könnten.

„Allen Maßgaben für die Errichtung eines Zaunes wurde Sorge getragen“, so der Minister.

Helle Pilsgaard, Bürochefin in der Umweltbehörde Miljøstyrelsen, sagt gegenüber dem Fernsehsender TV Syd, dass der Antrag der Naturbehörde (Naturstyrelsen) auf Errichtung eines Zaunes „sehr gründlich“ behandelt worden sei.

„Dies ist nicht eine eigentliche Konsequenz-Bewertung, von der die EU-Direktive spricht. Aber der Antrag und unsere Behörden-Genehmigung sind so gründlich gewesen, dass sie einer Konsequenzbewertung entsprechen, was auch aus der Genehmigung hervorgeht“, sagt Helle Pilsgaard gegenüber dem Sender.

Margrethe Auken dagegen fordert, dass der Bau des Zaunes ausgesetzt wird, bis eine Habitat-Untersuchung gemäß EU-Richtlinien durchgeführt ist.

„Dieses sollte die Kommission einfordern“, ist ihre Meinung.

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