Grenzkontrollen
Hækkerup hält an Trennung der Grenzdörfer fest
Hækkerup hält an Trennung der Grenzdörfer fest
Hækkerup hält an Trennung der Grenzdörfer fest
So lange Reiserestriktionen bestehen, werden voraussichtlich die kleineren Grenzübergänge auch zu bleiben. Dies wurde während einer Anfrage im Folketing deutlich.
Die Grenze in Ruttebüll/Rudbøl und den übrigen sieben kleinen Übergängen wird wohl vorläufig dicht bleiben. Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) machte zumindest wenig Hoffnung, dass sich dies so bald ändern würde.
Die Venstre-Abgeordnete Eva Kjer Hansen hatte gefragt, welche Voraussetzungen es geben müsse, damit die kleinen Übergänge öffnen können. Hækkerup betonte zwar, dass ein normales Leben im Grenzland Ziel sei, aber schränkte jedoch die Aussage sofort ein.
„Die Polizei hat eine Reihe der kleineren Grenzübergänge geschlossen, um die notwendigen Kontrollen durchführen zu können. Die Polizei muss die Möglichkeit haben, die notwendigen Kontrollen durchzuführen“, antwortete Hækkerup.
Zehn von insgesamt 13 Übergängen wurden am 14. März geschlossen. Mittlerweile sind die Übergänge in Pattburg/Padborg und Pepersmark/Pebersmark tagsüber geöffnet. Acht sind jedoch weiterhin gesperrt.
„So lange wir Einreiserestriktionen haben, müssen wir auch kontrollieren, wer einreist“, sagte Hækkerup mehrmals. Er betonte auch, dass man nur bei Staubildung zu Stichprobenkontrollen übergehen werde.
Kritik von Kjer Hansen
Obwohl Hækkerup am Ende der Anfrage eine Rose an Kjer Hansen überreichte, hat sie dies nicht milder gestimmt.
„Der Justizminister ändert seine Begründungen je nach Bedarf. Einmal ist der Grund, dass die Anzahl der Einreisenden begrenzt werden soll, dann wieder, dass die Polizei nicht genug Ressourcen habe, um die Kontrollen durchzuführen. Letztlich gesteht er aus meiner Sicht ein, dass an der Schließung der Übergänge aus einem Bauchgefühl heraus festgehalten wird“, sagt sie dem „Nordschleswiger“.
Vorläufig wird es keine weiteren Anfragen geben, denn das Folketing geht nun in die Sommerpause.
„Vielleicht nimmt der Minister ja die Tatsache, dass wir nun eine Zeitlang nicht mehr fragen können zum Anlass, darüber nachzudenken, wie unsinnig es ist, an dieser Schließung festzuhalten“, meint Kjer Hansen, die jedoch in Wirklichkeit nicht so recht daran glauben mag.
„Ich finde es wirklich ärgerlich“, meint sie und verweist unter anderem darauf, dass Nachbarn in Ruttebüll/Rosenkranz derzeit einen Umweg von 30 Kilometern fahren müssen, um sich zu treffen.
